Schriftstellerverband wirft Schily Mißachtung der Verfassung vor

Terrorbekämpfung

Der Verband deutscher Schriftsteller kritisiert in einem Offenen Brief die Haltung von Bundesinnenminister Otto Schily in Sachen Terrorismusbekämpfung. Das Verhalten Schilys habe beim VS "Ablehnung ausgelöst", teilte die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di in Berlin mit. Beklagt werde vor allem, dass Schily kritische Äußerungen zur Außenpolitik der USA als "schlimme Entgleisungen, die leider in gewissen intellektuellen Kreisen gegenwärtig zu hören sind", bewerte.

Der VS habe es nicht für möglich gehalten, dass Schily eines Tages an der Spitze derjenigen stehen würde, "die die Freiheit des Einzelnen und der Gesellschaft mittels Paragrafen, Strafbestimmungen, Rundverfügungen, Verordnungen Erlassen und Gesetzen" zu beschneiden versuche, heißt es in dem Brief weiter. Die Art, in der Schily dabei vorgehe, lasse die Grundsätze unserer demokratischen Verfassung außer Acht.