EU-Wirtschaftskommissar fordert Strukturreformen

Deutsche Konjunkturschwäche

EU-Wirtschaftskommissar Pedro Solbes ruft die Bundesregierung zu Strukturreformen auf. Dies gelte vor allem für den Arbeitsmarkt, sagte Solbes dem Hamburger Magazin "stern" vom Mittwoch erschienenen Ausgabe. Es sei "keine gute Idee, Zeit zu verlieren", fügte der Kommissar hinzu. Weil die Bundesrepublik allein ein Drittel der Wirtschaftsleistung der Eurozone trage, "ist es entscheidend wichtig für alle anderen, was hier passiert", sagte Solbes.

Solbes dementierte "stern"-Informationen, wonach ein Ökonomen-Team der Kommission bereits an einem vertraulichen Bericht über die Gründe arbeite, warum die deutsche Wirtschaft seit acht Jahren schwächer wachse als der EU-Durchschnitt. Der Report solle auch Fehlentwicklungen benennen, für die die Bundesregierung verantwortlich sei, beruft sich das Magazin auf Informationen hochrangiger EU-Mitarbeiter.

Die Ökonomen bemängeln demzufolge, dass die Bundesregierung "Verkrustungen" auf dem deutschen Arbeitsmarkt durch einen erhöhten Kündigungsschutz und zusätzliche Regulierungen für Teilzeitarbeit verschärft habe. Die Folgen der Wiedervereinigung können nach Ansicht der Ökonomen dagegen nur etwa 50 Prozent des deutschen Wachstumsrückstands gegenüber Ländern wie Frankreich oder den Benelux-Staaten erklären.