Attac ruft zu Aktionen am 10. November auf

WTO-Konferenz in Katar

In mindestens 27 Städten werden am kommenden Samstag GlobalisierungskritikerInnen mit verschiedensten Aktionen ein Großereignis am anderen Ende der Welt kritisieren: Die WTO-Ministerkonferenz tagt im Wüstenstaat Katar im persischen Golf.

Insbesondere die EU drängt jetzt auf neue Liberalisierungsabkommen innerhalb der WTO - z.B. zu den Themen Investitionen, Wettbewerb und öffentliches Beschaffungswesen. Unter anderem um diese Themen zu verankern, strebt die WTO eine umfassende neue Verhandlungsrunde an - genau das Vorhaben, was 1999 in Seattle gescheitert ist und das sowohl Attac als auch viele Entwicklungsländer ablehnen. Wesentliche Forderungen der Entwicklungsländer, werden nicht berücksichtigt. Hierzu gehören unter anderem Nachbesserungen in den Bereichen Agrar und Textil und im TRIPS-Abkommens für geistige Eigentumsrechte.

"Die Verhandlungen sind von großer Reichweite - aber sie finden unerreichbar für DemonstrantInnen statt", kritisiert Oliver Moldenhauer, Mitglied im Attac-Koordinierungskreis. Die Protest-Aktionen finden mit Absicht dezentral an vielen Orten statt: "Wir wenden uns mit unserer Kritik an die Verantwortlichen hier im Lande: Bundesregierung, Bundestag und Europäische Kommission, führen schließlich die Verhandlungen und ratifizieren späte die Abkommen", ergänzt Moldenhauer. Zum weltweiten Aktionstag rufen auch die Gewerkschaften auf, ebenso wie zahlreiche kirchliche Gruppen und unabhängige Initiativen.

Beispielhaft greifen Attac-AktivistInnen bei ihren Aktionen Themen aus dem weiten Spektrum der WTO heraus, so wird in Hamburg ein Feuerspucker auf "das Spiel mit dem Feuer" aufmerksam machen, das die WTO-Politik aus der Sicht von Attac Hamburg darstellt. In Köln wird in der Fußgängerzone ein riesiger Hau-den-Lukas aufgebaut. Die Aktivisten lassen PassantInnen mit zwei unterschiedlich großen Hämmern ihr Glück versuchen. Sie protestieren gegen die zunehmend ungleichen Chancen für arme und reiche Menschen, Zugang zu Gesundheitsversorgung zu erlangen. Im Rahmen der WTO-Ministerkonferenz wird über das TRIPS-Abkommen debattiert, das Pharmafirmen Argumente liefert, lebensnotwendige Medikamente überteuert anzubieten und damit Bedürftigen vorzuenthalten. Gleichzeitig setzen vor allem amerikanische Gesundheits-Dienstleister auf das Dienstleistungsabkommen der Welthandelsorganisation.

"Gesundheit darf nicht zur Ware werden", so Jutta Sundermann von der Hilfsorganisation medico international, die die Aktion unterstützt. "Schon jetzt haben wir in vielen Ländern eine 2-Klassen-Medizin, die WTO-Politik treibt diesen Trend voran und verletzt das Menschenrecht auf eine Basisgesundheitsversorgung."