Ministerium dementiert Vorauskommando nach Kabul

Afghanistan

Im Vorgriff auf die Entscheidung des UN-Sicherheitsrates über eine internationale Schutztruppe in Afghanistan wird in Deutschland über die Ausgestaltung des Mandats debattiert. Der UN-Experte Manfred Eisele forderte, dass die deutschen Soldaten Freiräume erhalten müssten. Eine Begrenzung des Mandats auf Kabul wäre nicht ausreichend. Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte dies als eine der Vorraussetzungen für die Beteiligung Deutschlands genannt.

Eisele verlangte, die deutschen Truppen müssten an Krisenpunkten überall im Land eingesetzt werden können. Auch sollte eine überzeugende Stärke internationaler Soldaten im Land präsent sein und ein robustes Mandat erteilt werden, dass den Soldaten erlaubt, auch Hilfsorganisationen zu schützen.

Eisele hält es für denkbar, dass jetzt schon Militärexperten aus Deutschland in Afghanistan Informationen sammeln. Dies sei nötig, bevor die Soldaten kommen. Dagegen wies das Verteidigungsministerium einen Bericht der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" zurück, wonach die ersten Bundeswehrsoldaten für die UN-Friedenstruppe bereits am Wochenende nach Afghanistan verlegt worden seien. Ohne das UN-Mandat und einen Beschluss des Bundestags fehlten dafür jegliche politische Rahmenbedingungen, sagte ein Ministeriumssprecher.

Das Blatt hatte berichtet, dass zwei Vorauskommandos mit 60 Soldaten aus Kasernen in Niedersachsen nach Kabul abgereist seien. Noch in dieser Woche sollten weitere 250 Soldaten folgen. Der Sprecher sagte dazu, es habe einen entsprechenden Vorbefehl gegeben, der aber bereits vor einer Woche zurückgezogen worden sei.

Sollte der UN-Sicherheitsrat in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch hiesiger Zeit ein Mandat erteilen, könnte am Mittwoch das Bundeskabinett über die deutsche Beteiligung und am Donnerstag dann das Parlament entscheiden. Bei einer weiteren Verzögerung schließt Kanzler Schröder auch eine Sondersitzung des Parlaments über Weihnachten nicht aus. Nach den bisherigen Plänen sollen bis zu 1.500 deutsche Soldaten nach Afghanistan gehen. Differenzen gibt es zwischen der UNO und der Interimsregierung in Afghanistan.