Trittin rechnet mit sicherem Erreichen der Kyoto-Ziele

Klimaschutz

Bundesumweltminister Jürgen Trittin erwartet, dass Deutschland die im Kyoto-Protokoll festgeschriebenen Klimaschutzziele sicher erreichen wird. Von der Vorgabe, den Ausstoß der sechs wichtigsten Treibhausgase bis 2012 gegenüber 1990 um 21 Prozent zu reduzieren, habe Deutschland bereits 18,7 Prozentpunkte erzielt, sagte Trittin. Das Bundeskabinett hatte zuvor den Gesetzentwurf zur Umsetzung des Kyoto-Protokolls verabschiedet.

Trittin geht davon aus, dass die EU-Länder bis zum Sommer das Kyoto-Protokoll in nationales Recht umgewandelt haben und dann ihre Verpflichtungsurkunden hinterlegen werden. Das Protokoll wird international gültig, wenn es von mindestens 55 Vertragsstaaten in nationales Recht umgesetzt ist und auf diese Staaten zugleich 55 Prozent des weltweiten CO2-Ausstoßes entfallen. Die erste Forderung ist bereits erfüllt. Die zweite Bedingung werde erreicht, da die Europäische Union, Japan, Russland und die osteuropäischen Länder das Protokoll umsetzen wollen, zeigte sich Trittin zuversichtlich.

Der Umweltminister betonte, Klimaschutz und gleichzeitiger Kernenergieausstieg brächten auch ökonomische Vorteile. So könnten einer Studie zufolge bis 2020 im Energiebereich trotz Wegfalls der Kernenergie 200.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Offen ließ Trittin, ob er ein nationales Klimaschutzziel für erstrebenswert hält, das eine Verringerung des CO2-Ausstoßes bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 vorsieht. Bundeswirtschaftsminister Werner Müller hatte dies in seinem Energiebericht mit Verweis auf Wettbewerbsnachteile abgelehnt.