IG Metall will 500 000 Jobs durch öffentliche Investitionen

Konjunkturanstoss

Die IG Metall hat die Bundesregierung zu einer Infrastruktur-Offensive aufgefordert. Durch öffentliche Investitionen in Höhe von rund 18 Milliarden Euro (35 Milliarden Mark) könnten nach einer Analyse der Gewerkschaft in den kommenden Jahren 500 000 neue Arbeitsplätze entstehen. Der zweite Vorsitzende der IG Metall, Jürgen Peters, betonte am Mittwoch in Frankfurt am Main, die Gelder müssten vor allem in den Verkehrsbereich, in die Wasser- und Abwasserversorgung sowie den Umweltschutz fließen.

Ein großer Bedarf bestünde aber auch beim Ersatz und bei der Modernisierung der sozialen Infrastruktur wie der Renovierung von Schul- und Verwaltungsgebäuden, die Altenpflege und den Wohnungsbau. Mit öffentlichen Investitionen in Höhe von 0,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Infrastruktur könnten zehn Mal mehr Arbeitsplätze entstehen als mit Kombilöhnen im Niedriglohnsektor, sagte Peters.

Zur Finanzierung des Programms schlägt die IG Metall die Nutzung verschiedener Finanzquellen vor. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau könne zinsgünstige Kredite anbieten, die für etwa fünf Jahre von Zins und Tilgung befreit sind. Ebenso sollte die zinsgünstige Finanzierung für öffentliche und private Investitionen der Europäischen Investitionsbank mobilisiert werden. Bei geeigneten Objekten könnte zudem die öffentliche Hand mit privaten Unternehmen zusammen arbeiten.

Allein in den neuen Ländern bestehe ein Nachholbedarf an öffentlicher Infrastruktur von knapp 82 Milliarden Euro, betonte Peters. Pro Kopf gerechnet sei damit der Investitionsbedarf in die Infrastruktur des Ostens etwa doppelt so hoch wie im Westen. Gleichzeitig dürfe aber der hohe Bedarf an Ersatz- und Modernisierungsinvestitionen in den westdeutschen Kommunen nicht übersehen werden. Der größte Teil der notwendigen Ausgaben seien Ersatzinvestitionen. Im Osten belaufe sich ihr Anteil auf 72, im Westen auf mindestens 60 Prozent.