Sozialverband VdK für bundesweite Erprobung des Mainzer Modells

Arbeitsmarkt

Angesichts von vier Millionen Arbeitslosen bekommen Forderungen nach einem Ausbau des Niedriglohnsektors und der Einführung von Kombilöhnen neuen Auftrieb. Der Sozialverband VdK sprach sich dafür aus, das so genannte Mainzer Modell in ganz Deutschland zu erproben. SPD-Generalsekretär Franz Müntefering sagte im ZDF, noch vor der Bundestagswahl werde es eine Entscheidung über eine bundesweite Ausdehnung von Kombi-Lohnmodellen geben. Der Vorsitzende der Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (BCE), Hubertus Schmoldt, warnte indes vor zu hohen Erwartungen an die Förderung von Kombilöhnen.

Beim Mainzer Modell für Beschäftigung und Familienförderung erhalten gering Verdienende vom Staat einen Zuschuss zu den Sozialabgaben sowie einen Kindergeldzuschlag. Es fördert außerdem den Ausstieg von Alleinerziehenden aus der Sozialhilfe. Das Modell wurde zunächst in Mainz erprobt und wird jetzt auch auf andere Arbeitsämter in Rheinland-Pfalz ausgeweitet. Der Arbeitsminister des Bundeslandes, Florian Gerster, sieht darin einen möglichen Grundstein für eine dauerhafte Reform der sozialen Systeme. Der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit, Bernhard Jagoda, nannte das eine sinnvolle Ergänzung der Vermittlungshilfen und Förderangebote für Arbeitslose.

VdK-Präsident Hirrlinger hob hervor, das Kombilohnmodell biete vor allem Langzeitarbeitslosen, Alleinerziehenden und Sozialhilfeempfängern neue Chancen, auf dem Arbeitsmarkt wieder Fuß zu fassen. Dem Modell komme wegen der hohen Arbeitslosigkeit eine Schlüsselfunktion zu. Vom Grundsatz her sei es besser, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Nach den Worten Münteferings werde gegenwärtig geprüft, welche der im Bündnis für Arbeit verabredeten Modellversuche sich für eine bundesweite Einführung eigneten. Die Regierung müsse das langfristige Wachstum im Auge behalten und deshalb in Bildung, Forschung und Technologie investieren.

Vor allem bei den Gewerkschaften stoßen die Kombilohn-Pläne auf Skepsis. IG-BCE-Chef Schmoldt warnte im ZDF, mit den gegenwärtig diskutierten Kombilohnmodellen ließen sich die Probleme am Arbeitsmarkt nicht lösen. Notwendig sei eine gewisse Flexibilität am Arbeitsmarkt, insbesondere aber die Bereitschaft der Unternehmen, Arbeitsplätze zu schaffen. Schmoldt sieht vor allem in der Schaffung von Teilzeitarbeitsplätzen erhebliche Potenziale zur Senkung der Arbeitslosigkeit.