Bundesrat billigt neues Krankenhaus-Vergütungssystem

Wirtschaftlichkeit des Gesundheitswesens?

Die Einführung eines neuen Vergütungssystems für Krankenhäuser hat die letzte parlamentarische Hürde genommen. Der Bundesrat billigte am Freitag in Berlin den entsprechenden Kompromissvorschlag des Vermittlungsausschusses zu dem vom Bundestag bereits beschlossenen Gesetz. Danach werden die bisher geltenden Tagespflegesätze in den Kliniken durch Fallpauschalen abgelöst. Die Vergütung erfolgt dann entsprechend konkreter Leistungen und nicht mehr nach Liegezeiten.

Nach dem Votum des Vermittlungsausschusses können die Länder Ausnahmeregelungen bei den erforderlichen Mindestmengen von Krankenhaus-Leistungen vornehmen, um die Versorgung in dünn besiedelten ländlichen Regionen zu sichern.

In der Aussprache warb Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) erneut für die Annahme der Vorlage. Notwendig sei ein zukunftsorientiertes Vergütungssystem, das zu mehr Wirtschaftlichkeit und Transparenz in den Krankenhäusern führe. Dabei hätten die Krankenhäuser bereits Millionenbeträge in die Umstellung auf das neue System investiert.