Bundeswehreinsatz um drei Monate verlängert

Mazedonien

Das Bundeskabinett hat am 13. März 2002 die Verlängerung des Mandats für den Bundeswehreinsatz in Mazedonien um weitere drei Monate bis zum 26. Juni 2002 beschlossen. Deutschland übernimmt außerdem für weitere drei Monate die Führung der NATO-Friedensmission "FOX". Dies gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Deutschen Bundestags.

Der NATO-Rat hatte am 15. Februar 2002 in Brüssel entschieden, den Einsatz zu verlängern und gleichzeitig Deutschland damit beauftragt, für diesen Zeitraum die Führung des Mandates in Mazedonien zu übernehmen. Dem Beschluss war die offizielle Bitte des mazedonischen Präsidenten Trajkovski vom 8. Februar an die NATO vorausgegangen, den bisher bis zum 26. März befristeten Einsatz zu verlängern.

Mit der neuen Mission soll ein sicherheitspolitisches Vakuum und ein Wiederaufflammen des Konfliktes in Mazedonien verhindert werden. Insgesamt 284 sogenannte Monitore beobachten die Umsetzung des Rahmenabkommens in Mazedonien, mit dem die Rückkehr der innerhalb des Landes vertriebenen Flüchtlinge unterstützt und die Reformen begleitet werden sollen. Die Beobachter werden von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und aus der europäischen Union (EU) zusammengestellt. Deutschland hat zur Zeit 16 Monitore im Einsatz.

Die Vorrausetzung für die erfolgreiche Arbeit dieser Beobachter vor Ort ist allerdings die Gewährleistung ihrer Sicherheit. Dazu dienen an die 1.000 Soldaten als Schutz, darunter 586 deutsche, die damit gleichzeitig das größte Kontingent stellen. Auftrag dieser internationalen Sicherheitspräsenz ist es, den zivilen Beobachtern Schutz zu bieten und sie notfalls evakuieren zu können. Die Rückkehr der mazedonischen Sicherheitskräfte in die albanischen Siedlungsgebiete verläuft erfolgreich, braucht aber noch Zeit und muss weiterhin abgesichert werden. Der Einsatz der Beobachter mindert die Gefahr von Zwischenfällen und lässt die Zuversicht auf eine friedliche Zukunft für das Land wachsen.