Burmesische Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi frei

Hausarrest

Nach zwölf Jahren wurde am Wochenende der Hausarrest gegen die burmesische Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi aufgehoben. Das Militärregime von Burma hatte sie mit dieser Massnahme in die Isolation und ins Vergessen drängen wollen. Aung San Suu Kyi hatte keine Zugeständnisse wie eine Aufgabe ihres politischen Engagements gemacht.

Der deutsche Aussenminister Joschka Fischer sagte: „Die Bundesregierung begrüßt die heutige Aufhebung des Hausarrests von Frau Aung San Suu Kyi, für die sich die internationale Gemeinschaft und die EU seit Jahren eingesetzt haben. Ob sich das Militärregime mit der Freilassung von Aung San Suu Kyi für den politischen Wandel entschieden hat, wird zeigen, ob weitere Schritte auf dem Weg zu Demokratisierung und Achtung der Menschenrechte in Burma/Myanmar unternommen werden.“

Als wichtige Signale in dieser Richtung bezeichnete er die bedingungslose Freilassung aller politischen Gefangenen und den Beginn eines substanziellen politischen Dialogs mit der Opposition unter Führung von Aung San Suu Kyi und unter Einschluss der nationalen Minderheiten. Weiterhin dankte Fischer dem Sondergesandten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Myanmar, Tan Sri Razali Ismail, für seine unermüdlichen Vermittlungen in den vergangenen eineinhalb Jahren.