Demonstrationen gegen geplantes Endlager Schacht Konrad

Atommüll

Mehr als 100 Menschen haben vor Beginn der Landtagssitzung in Hannover gegen das umstrittene Atommüllendlager Schacht Konrad demonstriert. Bürgerinitiativen und Gewerkschaften forderten die Politik auf, die Genehmigung des geplanten Lagers für schwach- und mittelradioaktiven Müll in Salzgitter nicht zu erteilen. Die Demonstranten überreichten Niedersachsens Umweltminister Wolfgang Jüttner symbolisch eine "Restrisiko-Ehrenurkunde mit Adler für die Missachtung aller Sicherheitsbestimmungen".

Jüttner verteidigte sein Vorgehen. Das Ministerium habe als Genehmigungsbehörde keinerlei Spielraum gehabt. Sämtliche Einwendungen von Bürgern seien berücksichtigt worden. Jüttner hatte Ende April dem Landeskabinett seinen Entwurf eines Planfeststellungsbeschlusses vorgelegt. Antragsteller für das Endlager ist der Bund. Wegen des Standortes hat Niedersachsen jedoch das letzte Wort in dem Verfahren. Ende Mai soll der Genehmigungsbescheid dem Bundesamt für Strahlenschutz in Salzgitter zugestellt werden. Ob und wann das Endlager in Betrieb gehen wird, ist unklar. Grund sind erwartete Klagen gegen die Genehmigung.

Parallel zu der Demonstration in Hannover protestierten nach Gewerkschaftsangaben 5000 Metaller vor dem Bundesamt für Strahlenschutz in Salzgitter. Der Protest war Bestandteil des Aktionstages der IG Metall im Tarifstreit der Metall- und Elektroindustrie.