Weltweit wird wieder mehr aufgerüstet

"Terrordividende" statt "Friedensdividende"

Weltweit stehen alle Zeichen auf eine militärische Wiederaufrüstung. Zu diesem Ergebnis kommt das Jahrbuch 2002 des "Internationalen Konversionszentrums". Nach den terroristischen Angriffen auf New York und Washington vom 11. September habe nach dem Ende des Kalten Krieges jetzt eine neue Ära der Aufrüstung statt der Abrüstung begonnen, sagte der Direktor des Konversionszentrums, Peter Croll. Spitzenreiter der Aufrüstungsbemühungen seien die USA mit 353 Milliarden Dollar in diesem Jahr. Die globalen Militärausgaben werden nach den Schätzungen bei 900 Milliarden Dollar oder 960 Milliarden Euro liegen.

Die Wissenschaftler des "Bonn International Center for Conversion" (BICC) betonten, auf die Abrüstung der frühen 90er Jahre, die "Friedensdividende", folge jetzt eine Art "Terrordividende". Die Industrieländer hätten 75 Prozent der weltweiten Militärausgaben zu verantworten. Fast 40 Prozent der globalen Rüstungsausgaben könnten allein den USA zugerechnet werden. Trotz weltweiter Überkapazitäten in der Rüstungsindustrie scheine Konversion für die Unternehmen "kein Thema mehr zu sein". In der Regel fehle das Geld für eine Umstellung von militärischer auf zivile Nutzung.

Die Zahl der Soldaten regulärer Streitkräfte hat sich nach Angaben des BICC-Wissenschaftlers Michael Brzoska seit Ende des Kalten Krieges von 28,8 Millionen auf 21,6 Millionen verringert. Europa (Ost und West) war die Region mit dem größten Truppenabbau. Die NATO habe ihre Streitkräftezahl von 6,6 Millionen (1987) auf 4,5 Millionen im Jahr 2000 reduziert. Dies bedeute aber keine Schwächung der militärischen Fähigkeiten, sondern vielmehr einen generellen Trend unter reichen Ländern, kleinere Armeen mit besserer Ausrüstung aufzustellen.

Deutschland gehörte nach Darstellung der Wissenschaftler zu den Ländern, die in der 90er Jahren im weltweiten Vergleich am stärksten abgerüstet haben. Deutschland liege mit einem Anteil der Militärausgaben von 1,2 Prozent am Bruttosozialprodukt in der Rangliste der NATO-Staaten weit hinter dem Durchschnitt von 1,9 Prozent. Die von Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) begonnene Reform der Bundeswehr greife "zu kurz". Das betreffe die Sollstärke von 280 000 Männern und Frauen sowie die Fortführung von Beschaffungsprojekten. "Wir sehen nicht, wie eine neue Bundesregierung um einen Kassensturz und einen Neuanlauf für die Reform der Bundeswehr herumkommen kann", unterstrich Brzoska.