FSM lehnt Lizenzpflicht für Online-Medien ab

Selbstkontrolle im Intenet

Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia (FSM), der über 400 Verlage, Rundfunk- und Internetunternehmen angehören, lehnt die Einführung einer Lizenzpflicht für die Selbstkontrolle in Online-Medien weiterhin kategorisch ab. Sollten die Bundesländer an derzeitigen Diskussionsvorschlägen für eine so genannte "regulierte Selbstregulierung" festhalten, so sehe sich die FSM gezwungen, im Zeitpunkt des Inkrafttretens des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages alle Selbstkontrollaktivitäten einzustellen.

Dies sagte der ehrenamtliche Vorsitzende der FSM, Dr. Arthur Waldenberger, unter Verweis auf einen einstimmigen Beschluss der Mitglieder der Selbstkontrolleinrichtung.

Der ursprüngliche Plan der Länder, die Selbstkontrolle zu stärken, sei sehr zu begrüßen. Leider bewirkten die derzeitigen Vorschläge aber das genaue Gegenteil. Regulierte Selbstregulierung sei demnach ein Widerspruch in sich.

Das Ende der Selbstkontrolle im Internet hätte für die Länder drastische Kostensteigerungen zur Folge; die Länder müssten zukünftig die angestrebte Überwachung des Internets aus Steuermitteln finanzieren. Gleichzeitig würden kleine und mittlere Online-Unternehmen ins Ausland abwandern; Arbeitsplätze und Steuereinnahmen gingen in Deutschland verloren.

Die FSM kündigte jedoch an, bei einer Anhörung zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag am 18. Juni Vorschläge für einen effektiven Jugendschutz im Internet vorzutragen.