Auslandseinsätze der Bundeswehr sollen verlängert werden

Krieg

Die Auslandseinsätze der Bundeswehr in Afghanistan und Mazedonien sollen um sechs beziehungsweise vier Monate verlängert werden. Mit entsprechenden Anträgen der Bundesregierung befasste sich der Bundestag. Ein Parlamentsbeschluss wird in der kommenden Woche erwartet. Bereits am Freitag soll der Bundestag der von der Regierung am 8. Mai beschlossenen Fortsetzung einer deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo über den 11. Juni hinaus zustimmen. Hier sind derzeit 4620 Mann stationiert.

Das Afghanistan-Mandat würde am 20. Juni auslaufen und soll nun um ein halbes Jahr verlängert werden. Die zusätzlichen Kosten werden mit 96 Millionen Euro angegeben, die aus Umschichtungen im Gesamthaushalt finanziert werden sollen. Zudem ist eine Ausdehnung der Truppenstärke des ISAF-Kontingentes von 1200 auf vorübergehend 1400 Mann vorgesehen. Eine territoriale Ausdehnung über das bisherige Gebiet von Kabul und Umgebung soll es indes nicht geben.

In Mazedonien, wo gegenwärtig 500 Bundeswehrsoldaten im Einsatz sind, würde das Mandat zum 26. Juni auslaufen. Hier wird eine Verlängerung des Einsatzes bis zum 26. Oktober angestrebt. Bislang hat Deutschland die NATO-Operation Fox geführt. Ab dem 27. Juni werden die Niederlande die Leitfunktion übernehmen und das deutsche Kontingent auf 200 Soldaten reduziert. Im Mittelpunkt des neuen Mandats steht die Absicherung der für den 15. September 2002 vorgesehenen Parlamentswahlen, an der rund 750 internationale Kurzzeitbeobachter, darunter zehn Prozent aus Deutschland, teilnehmen werden.