Breites Bündnis gegen öffentliches Gelöbnis am 20. Juli

"Gelöbnisse in Berlin nur unter Ausnahmezustand"

Das öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr am 20. Juli in Berlin auch in diesem Jahr nicht ungestört verlaufen. Mit einer Demonstration, einer Kundgebung und phantasievollen Aktionen mobilisiert das "Bündnis Gelöbnix6" gegen das "anachronistische Militärspektakel". Mit der Etablierung von Gelöbnissen am 20. Juli beruft sich die Bundeswehr auf diejenigen Wehrmachtsoffiziere, die 1944 einen Putschversuch gegen Hitler unternahmen. Vorgeblich solle damit eine "antifaschistische" Traditionslinie aufgemacht werden, wobei jedoch unterschlagen werde, "dass die Mehrheit jener Offiziere den verbrecherischen Eroberungskrieg Deutschlands aktiv geführt haben und dabei eine Vielzahl von Kriegsverbrechen begingen", so die Kritik des Bündnisses. "Diese Traditionslüge bildet eine wesentliche Grundlage für das Streben der BRD nach weltweiter militärischer Expansion: Der "Krieg gegen den Terror" wird als ultima ratio verkauft, mit dem die "westlichen Werte" verteidigt werden sollen, wie schon der Angriff auf Jugoslawien im Zeichen von "Nie wieder Auschwitz" stand."

Die Rekruten, die am 20. Juli geloben, werden Teil einer Armee sein, die rund um den Globus im Einsatz steht. Das Bündnis sieht die Europäische Union zunehmend durch die Bundesrepublik dominiert. Zusammen mit der "vorsichtigen Abkopplung von den USA" laufe dies darauf hinaus, Deutschland zur militärischen Mittelmacht zu machen. "Die mörderischen Konsequenzen dieses Handelns werden dabei verschwiegen oder als "Kollateralschäden" verharmlost."

Das Bündnis aus derzeit über 35 unterstützenden Organisationen ist der Ansicht, dass aus diesem Grunde ein Gelöbnis nichts sei, was man feiern könne. "Gelöbnix6" formuliert das Ziel so: "Gelöbnisse in der Hautpstadt bleiben ein Ausnahmezustand und können nur unter einem solchen stattfinden!"

Neben antimilitaristischen Gruppen rufen Jusos, GlobalisierungskritikerInnen, antifaschistische Verbände und viele andere dazu auf, "das Militär am 20. Juli aus dem Gleichschritt zu bringen" - erheblich mehr als in den Vorjahren. In den nächsten Wochen sollen eine Vielzahl von Mobilisierungs- und Inforrnationsveranstaltungen stattfinden.

Die Demonstration beginnt am 20. Juli um 15.30 Uhr am S- und U-Bahnhof Friedrichstraße und geht so nahe wie möglich an den Ort des Gelöbnisses heran.