Ödp: Arbeitslosigkeit nicht nur kurzfristig regulieren, langfristig bekämpfen

Vorschläge der Hartz-Kommission

Der Arbeitskreis Wirtschaft der ödp (Ökologisch-Demokratische Partei) äußert zur Umsetzung der Hartz-Vorschläge, sie seien einige sinnvolle Notmaßnahmen zur kurzfristigen Linderung der Arbeitslosigkeit - aber leider kein sinnvolles System für einen langfristigen Ausweg aus der Krise, die ständig durch Wegrationalisieren von Arbeit verschärft wird. Stattdessen schlägt sie ein langfristiges System im Rahmen der Sozialen Marktwirtschaft vor.

Die Sprecher der Arbeitskreise Wirtschaft und Demokratie, Stefan Schwab und Dieter Kuhn von der ödp meinen: „Der Arbeitsmarkt braucht eine Steuerung analog dem Wirken einer Notenbank: Wie diese mit Zinshöhe und Geldmenge für einen stabilen Geldwert sorgt, soll die Bundesanstalt für Arbeit mit variablen Sozialabgaben für die Verteilung der Arbeit und stabile Vollbeschäftigung sorgen. Das bedeutet: Je höher Arbeitszeit und Einkommen über dem Durchschnittsniveau liegen, desto mehr Sozialabgaben sind zu zahlen. Und umgekehrt: Menschen mit geringem Einkommen, besonders Kinder Erziehende, werden entlastet.“

Das schaffe einen Anreiz, Arbeit und Einkommen auf alle Arbeitsfähigen zu verteilen und für die Beschäftigten mehr freie Zeit für Familie, Urlaub, Bildung, Hobby und Ehrenamt. Außerdem verbesserten sich die Chancen, durch Weiterbildung höhere Qualifikationen und Einkommen zu erzielen. Das System erreiche geringere Kosten und Beiträge im Gesundheitswesen und in der Rentenversicherung, mehr sozialen Frieden sowie weniger Gefährdung und Kosten durch Kriminalität, meint die ödp.

Die Abgaben würden so bemessen, dass sie zur weitgehenden Übereinstimmung von Stellenangebot und -nachfrage führen. Die Beschäftigten können frei wählen: kürzere Wochenarbeitszeit, Saisonarbeit, Urlaub zu Fortbildung, Umschulung oder Vorruhestand. Hohe Einkommen nach langer Ausbildung werden nicht belastet. Denn die Abgaben richten sich nach dem bisherigen Durchschnittseinkommen - einschließlich Ausbildungszeit. Auch hohe Einkommen, die ganze Familien versorgen, werden verschont. Denn die Abgaben werden nach dem Durchschnittseinkommen aller Familienmitglieder bemessen.

„Die Arbeitnehmer gewinnen soziale Sicherheit, Freizeit und einen höheren Netto-Einkommensanteil. Die Arbeitgeber gewinnen mehr Flexibilität für einen nachfragegerechten Personaleinsatz. Diese Verbindung sozialer Absicherung mit betriebswirtschaftlicher Vernunft stärkt den sozialen Frieden und die Wirtschaftskraft. Die soziale Sicherheit dämpft Konjunkturschwankungen. Schwache Nachfrage wird nicht länger mit Verschwendung von Steuergeldern, Inflation und Umweltschäden bekämpft, sondern mit der einzig treffenden Maßnahme: Verteilung der vorhandenen Arbeit.“, schliessen die ödp-Sprecher.