Energie für die Grünen

Kampf um Zuständigkeiten

Die Grünen kämpfen bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin weiter für die Zuständigkeit im Bereich erneuerbarer Energien. Sollte dieser Bereich nicht dem Umweltministerium zufallen, würden die Grünen einen Anspruch auf das Justiz- oder Familienministerium erheben, kündigte die Grünen-Politikerin Franziska Eichstädt-Bohlig am Freitag im Deutschlandradio Berlin an. Ihre Partei werde bis zuletzt darum kämpfen, das Politikfeld erneuerbare Energien zu besetzen, die Koalitionsgespräche würden aber nicht über diesen Punkt scheitern.

Als mögliche Justizministerin schlug Eichstädt-Bohlig die bisherige Fraktionschefin der Grünen, Kerstin Müller, vor. Diese wäre "sofort die geeignete und richtige Person." Der künftige Minister für Arbeit und Wirtschaft, Wolfgang Clement (SPD), hatte am Donnerstag seine Zuständigkeit für die Energiepolitik untermauert. Gerüchte, nach denen er den Bereich regenerative Energien an Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) abgetreten habe, seien "von A bis Z falsch", sagte Clement.