Friedensgesellschaft: "Weg mit der Wehrpflicht und dem Militärairbus!"

Sparvorschläge für den Bundeshaushalt

Die Deutsche Friedensgesellschaft (DFG-VK) hat konstruktive Vorschläge für die rot-grünen Koalitionäre, wie der Kanzler sein Wahlversprechen halten kann und die Steuern nicht erhöhen muss: "Unser wichtigster Sparvorschlag: Schaffen Sie endlich die Wehrpflicht ab! empfiehlt Erwin Eisenhardt, Bundeskassierer der DFG-VK. Neben den erheblichen Einsparungen würden durch den Wegfall der Wehrpflicht auch Arbeitsplätze geschaffen, die der Kanzler so dringend braucht. Nach Angaben der Zentralstelle KDV schaffe der Ausstieg aus der Wehrpflicht rund 100.000 Arbeitsplätze.

"Wir haben aber noch mehr Spartipps, die Finanzminister Hans Eichel wieder ein Lächeln auf sein Gesicht zaubern", so Eisenhardt: "Stornieren Sie die Bestellung der 60 Transportflugzeuge des Typs A 400 M!". Diese Maßnahme bringe einige Milliarden Euro in den Haushalt, die dann für die Sozialkassen und die Bildung zur Verfügung stehen könnten. Zusätzlich könne auch beim Projekt Eurofighter noch erheblich eingespart werden.

Die DFG-VK hat sogar noch eine weitere Sparidee: "Halten Sie sich an Ihr Wahlversprechen, nicht an einem Irakkrieg teilzunehmen, Herr Bundeskanzler! Auch wenn es möglicherweise im Februar des nächsten Jahres in der Irakfrage ernst werde und die USA mit diplomatischen Tricks ein UN-Mandat bekommen, müsste der Kanzler sein Wort halten, fordert Eisenhardt: "Eine deutsche Nichtbeteiligung an einem möglichen Irakkrieg spart natürlich Unsummen von Geld."

"Nur an einer Stelle sollte der Kanzler nicht den Rotstift ansetzen, sondern kräftig draufsatteln", betont der DFG-VK Bundeskassierer. Für die Förderung ziviler Konfliktbearbeitung und der Friedensforschung müssten mindestens 500 Millionen Euro bereitgestellt werden, wie in der DFG-VK Kampagne "Schritte zur Abrüstung" beschrieben.