Für die Erhaltung der Pressefreiheit

Medienrechtstage in Frankfurt

Die Europa-Universität Viadrina lädt am Donnerstag und Freitag zu den 1. Frankfurter Medienrechtstagen ein. Experten aus Deutschland, Polen, Lettland, Litauen, Estland, Tschechien, der Slowakei, Russland, Ungarn, der Ukraine und Weißrussland wollen dort das Presserecht ihrer Länder vergleichen und eigene Erfahrungen einbringen. Die Tagung steht unter Schirmherrschaft des Europarats.

Für eine dauerhafte Garantie der Pressefreiheit muss diese Experten zufolge gesetzlich ausreichend verankert und in der täglichen Praxis auch angewendet werden. Die Rechtsordnungen praktisch aller osteuropäischen Länder würden hier noch "erhebliche Defizite" aufweisen. In jährlichen Folgetagungen soll die Entwicklung bis hin zu einer besseren Verankerung der Pressefreiheit in diesen Staaten verfolgt werden.