Wieviel zahlen Kommunen für Verkehr?

Übersichtliche Leitfäden ermöglichen genaue Kostenrechnung

Wie viel eine Gemeinde insgesamt für den Verkehr ausgibt, ist aus dem kommunalen Haushalt nicht ohne weiteres ersichtlich. Ein Teil der Ausgaben, der für den Verkehr anfällt, wird nicht im Verkehrshaushalt erfasst, sondern ist in anderen Haushaltstiteln enthalten, zu denen etwa Ausgaben für die Abwasserbeseitigung, Grünflächen oder Schulen gehören. Das Umweltbundesamt (UBA) hat zwei Instrumente entwickelt, mit deren Hilfe solche versteckten Ausgaben sichtbar gemacht werden sollen. Eines zielt auf den Autoverkehr, das andere auf die gesamten Einnahmen und Ausgaben im Verkehr.

Zur Erfassung des Autoverkehrs hat die Internationale Umweltagentur der Gemeinden, ICLEI, die Ausgaben der Städte Bremen, Dresden und Stuttgart für den motorisierten Individualverkehr untersucht. Pro Einwohner geben diese Kommunen jährlich zwischen 110 und 145 Euro für den Autoverkehr aus, Einnahmen bereits berücksichtigt.

Wird dieses Ergebnis auf die Gesamtzahl der Bundesbürger hoch gerechnet, ergibt sich eine Summe von über 10 Milliarden Euro pro Jahr, mit der die Kommunen den Autoverkehr subventionieren. Die Ausgaben der Länder und des Bundes sind hierbei nicht mit einbezogen.

Damit auch andere Gemeinden ihre Ausgaben für den Autoverkehr berechnen können, hat ICLEI Arbeitsblätter zur übersichtlichen Auswertung des Haushaltsplans erstellt. Auch interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Organisationen können nach Angaben von ICLEI mit dieser Auswertungshilfe arbeiten.

Einen Überblick über die gesamten Verkehrsausgaben und -einnahmen, zu denen sowohl die des Autoverkehrs, als auch die der öffentlichen Verkehrsmittel, Fußgänger, Fahrradfahrer und die des Güterverkehrs gezählt werden, sollen sich die Kommunen mit Hilfe eines zweiten Instruments verschaffen. Das computergestützte Verfahren "Least Cost Transportation Planning" (LCTP) wurde von der IVU AG entwickelt und in Göttingen, Görlitz, Hannover und Heidelberg erprobt. LCTP bietet eine Jahresübersicht der Verkehrsausgaben im Haushaltsplan. Zudem können Kosten und Umweltwirkungen von Planungsvarianten bewertet werden. Darüber hinaus kann geprüft werden, ob die Mittel zur Unterhaltung der Verkehrsanlagen ausreichen.