Afghanistan-Einsatz - Mehr Bundeswehrsoldaten nach Kabul

Deutsche Auslandseinsätze

Die Bundesregierung hat beschlossen, ab Mitte Februar 2003 zusammen mit den Niederlanden die Führung der ISAF-Schutztruppe in Afghanistan zu übernehmen. Um die dafür erforderlichen Leistungen erbringen zu können, werde der Personalbestand aufgestockt werden müssen, kündigte Bundeskanzler Gerhard Schröder am 27. November 2002 in Berlin an. Gegenwärtig seien 1.280 Bundeswehr-Soldatinnen und Soldaten im Großraum Kabul stationiert. Wie viele deutsche Einsatzkräfte letztendlich ab Mitte Februar in Kabul eingesetzt würden, könne noch nicht genau beziffert werden. Dazu müssten die Ergebnisse der Truppensteller-Konferenz abgewartet werden. Denkbar seien insgesamt rund 2.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Kabul und Umgebung.

Der Kanzler verdeutlichte, dass die Bundesregierung an den Bedingungen zum Einsatz der internationalen Schutztruppe (ISAF) in Afghanistan festhalte. So sei klar, dass die Übernahme der so genannten "Lead"-Funktion für sechs Monate erfolge. Ferner sei für die Bundesregierung wichtig, dass der Auftrag und die räumliche Ausdehnung des Einsatzes unverändert blieben, die Trennung von "Enduring Freedom" und ISAF beibehalten werde und die zugesagten Hilfen der NATO (Aufklärungs- und Kommunikationsmittel) zur Verfügung gestellt würden. Im Übrigen bleibe es dabei, dass im Falle von Notwendigkeiten der Evakuierung auch auf Transportmittel anderer, insbesondere der USA, zurückgegriffen werden könne.

Der Bundeskanzler würdigte erneut das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan, das zu einer Stabilisierung der Sicherheitslage in Kabul und Umgebung beigetragen habe. Wörtlich sagte er: "Ohne das deutsche Engagement wäre die Situation dort sehr viel schwieriger." Neben den zivilen Aufbauleistungen unterstütze Deutschland außerdem den Aufbau der Polizei, was viel gewürdigt werde.