Verteidigungsminister Struck besucht deutsche Truppen in Kuwait

Krieg gegen den Irak

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) sieht die in Kuwait stationierten ABC-Spürpanzer vom Typ "Fuchs" streng an den Bundestagsauftrag im Rahmen der internationalen Anti-Terror-Mission gebunden. Bei einem Gespräch mit dem Leiter des deutschen Kontingents, Wolfgang Wiesen, sagte er am Sonntagabend in Kuwait-Stadt: "Die Soldaten sind hier im Rahmen des Mandats 'Enduring Freedom', und das war es dann." Es bleibe dabei, dass die "Fuchs"-Panzer nicht in eine mögliche militärische Auseinandersetzung der USA mit dem Irak hineingezogen werden sollten.

Am Montagmorgen besuchte Struck die deutschen ABC-Abwehrkräfte in Kuwait, die derzeit an einer Übung teilnehmen. Nach einem Gespräch mit dem kuwaitischen Verteidigungsminister Sheikh Jaber Al-Sabah sagte Struck am Montag in Kuwait-Stadt: "Die deutschen Soldaten sind hier, um die kuwaitische und amerikanische Bevölkerung gegen Angriffe von Terroristen - vor allem mit B- und C-Waffen - zu schützen."

Sein Amtskollege betonte, die Kuwaitis seien glücklich, dass die deutschen Soldaten in ihrem Land bleiben. Das Regime im Irak sei verantwortlich dafür, dass die Spannungen in der Region stiegen. Er sei sich sicher, dass Bagdad über nicht-konventionelle Waffen verfüge und auch bereit sei, diese gegen seine Nachbarn einzusetzen. Deswegen begrüße er die Präsenz der deutschen Soldaten. Zudem fürchte er auch terroristische Angriffe, die nicht vom Irak ausgehen könnten.

Bei seiner Ankunft in Kuwait hatte Struck am Sonntagabend erneut eine deutsche Beteiligung an einem möglichen Irak-Feldzug der USA abgelehnt. Die Bundesrepublik habe sich "aus politischen Gründen" entschieden, daran nicht teilzunehmen. Struck sagte weiter, er kenne keine Belege für eine Verbindung zwischen Saddam Hussein und Al-Qaida.

Zugleich schloss Struck einen Einsatz der in Kuwait stationierten deutschen ABC-Abwehrkräfte im Falle eines terroristischen Angriffs nicht aus. Die deutschen Truppen seien in dem Land, um den internationalen Terrorismus zu bekämpfen, fügte Struck hinzu. Wenn ein terroristischer Angriff komme, würden sie ihre Aufgabe wahrnehmen. Der Minister reagierte damit auf einen Aufruf des irakischen Diktators Saddam Hussein an das kuwaitische Volk, sich gegen ausländische Truppen aufzulehnen.

Ingesamt befinden sich sechs deutsche ABC-Spürpanzer vom Typ "Fuchs" und eine Besatzung von rund 60 Soldaten in dem Wüstengebiet. Der "Fuchs" dient der Aufspürung atomarer, biologischer und chemischer Kampfstoffe (ABC). Ihr Verbleib in Kuwait ist in Deutschland politisch umstritten, weil unklar ist, was mit ihnen im Falle eines Angriffs der USA auf den Irak passieren würde.

Kuwait ist die letzte Station der dreitägigen Reise des Ministers. Zuvor hatte er bereits den deutschen Seestreitkräften in den afrikanischen Ländern Dschibuti und Kenia einen Besuch abgestattet. Die Bundeswehreinheiten nehmen alle an der US-geführten Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" teil.