Kein Gruppenstatus für PDS-Abgeordnete im Bundestag

Arbeitsbedingungen

Die beiden fraktionslosen PDS-Abgeordneten Petra Pau und Gesine Lötzsch erhalten keinen Gruppenstatus im Bundestag. Das Parlament lehnte am Donnerstagabend einen entsprechenden Antrag der beiden PDS-Politikerinnen auf Änderung der Geschäftsordnung mit den Stimmen aller anderen Parteien ab. Die PDS war bei der Bundestagswahl im September vergangenen Jahres an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Seitdem ist die Partei lediglich mit den beiden Angeordneten im Bundestag vertreten, die in Berlin ein Direktmandat errangen.

Unabhängig von dem Beschluss ist eine Entscheidung über die Arbeitsmöglichkeiten von Pau und Lötzsch im Parlament. Die beiden auf hinteren Plätzen untergebrachten Abgeordneten hatten zeitweilig jeweils einen Tisch sowie ein schnurloses Telefon bekommen. Nach wenigen Tagen wurde beides jedoch wieder entfernt.