Fusion von Rheinland-Pfalz und Saarland nicht vor 2008

Länderehe

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) erneuert den Vorschlag zur Fusion seines Landes mit dem Saarland, hält diese aber erst gegen Ende des Jahrzehnts für möglich. "Wenn wir aufeinander zugehen würden, brauchten wir Zeiträume, die fünf Jahre und mehr umfassen", sagte Beck der "Saarbrücker Zeitung".

Beck wies darauf hin, dass die Debatte zur Neugliederung nicht von ihm, sondern von Politikern wie Walter Döring (FDP) oder Wolfgang Schäuble (CDU) losgetreten worden sei. Doch er selber habe es "satt, diese Dinge ständig unverbindlich zu diskutieren". Wenn sein saarländischer Kollege Peter Müller (CDU) keine Lust auf Fusionsgespräche habe, solle er sagen, dass er keine Neugliederung wolle. Dann werde er dies respektieren. Doch warne er davor, an dieser Stelle ein endgültiges Nein auszusprechen.

Der Mainzer Regierungschef wies die Vermutung zurück, sein Vorstoß könnte mit politischem Mehrheitskalkül verbunden sein: "Das halte ich für Kinderei." Denn alle Erfahrung lehre, dass sich die politischen Mehrheiten längst geändert hätten, bevor eine solche langfristige Reform endlich greife.