Attac kritisiert Reformvorschläge von Ulla Schmidt

Gesundheitsreform

Die von Gesundheitsministern Ulla Schmidt vorgestellten Eckpunkte zur Reform des Gesundheitssytems, gehen nach Ansicht von Attac in die falsche Richtung. Während einzelne Punkte wie die verstärkte Zusammenlegung von ambulanter und stationärer Versorgung sich positiv auswirken könnten, stellten die Schmidt-Vorschläge nach Ansicht von Attac in vielen Bereichen falsche Weichen. So führten Einzelverträge zwischen Krankenkassen und Ärzten und der Ausbau der Konkurrenz zwischen Fachärzten und Kliniken zu einem Wettbewerb um das billigste Angebot. Einsparungen bei der medizinischen Versorgung ohne Verschlechterung des Leistungsangebotes seien aber nur in begrenztem Maß möglich.

Darüber hinaus gehende Sparanstrengungen würden in der Regel auf dem Rücken des medizinischen Personals ausgetragen oder führten dazu, dass sich Ärzte verstärkt lukrativer Klientel widmen würden. Die Versorgung chronisch Kranker und Armer werde durch die zwangsläufige Einschränkung des Angebots verschlechtert. "Damit wird das Gesundheitssystem auf dem Rücken der Ärmsten saniert", kritisiert Astrid Kraus von der Attac-Arbeitsgruppe Soziale Sicherungssysteme.

Statt die Stärkung der Einnahmenbasis voranzutreiben, setze die Ministerin auf unsystematische und unsolidarische Rationalisierungen, so die Kritik.

Das globalisierungskritische Netzwerk setze sich dagegen für ein solidarisches und paritätisch finanziertes, öffentlich getragenes Gesundheitswesen ein. Auf der Vollversammlung in Göttingen verabschiedeten die Mitglieder im Januar eine entsprechende Resolution, die unter anderem fordert, endlich alle Einkommensarten bei der Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge zu berücksichtigen.

Vorbehalte äußert Attac auch gegen das geplante Bonussystem zur Belohnung gesundheitsfördernden Verhaltens. Die käme einer Einführung von Zwei-Klassen-Medizin durch die Hintertür gleich. Eine abschließende Antwort auf die Frage, was allgemein gesundheitsfördernd ist, könne und werde es nicht geben. Der Ausschluss von Menschen vom kostenfreien Zugang zu medizinischer Leistung werde daher immer mehr oder minder willkürlich sein.

Mit besonderer Sorge sehe Attac die von der Ministerin angekündigte Zusammenarbeit mit der Union bei der "Modernisierung" des Gesundheitswesens. "Wenn Modernisierung zum Synonym für Sozialabbau und Leistungskürzung wird, sehen wir schwarz für die öffentliche Daseinsvorsorge", so Kraus.