Künftig Strafe für die Telekom bei Monopolmissbrauch

Telekommunikation

Die Deutsche Telekom soll künftig Strafe bezahlen, wenn sie ihre marktbeherrschende Stellung in Deutschland missbraucht. Dies sehe ein Gesetzentwurf aus dem Wirtschaftsministerium vor, berichtet die "Financial Times Deutschland" am Donnerstag. Damit werde auf die Telekom in Zukunft wirtschaftlicher Druck ausgeübt, Entscheidungen der Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation zügig umzusetzen. Der Telekom war in der Vergangenheit von ihren Wettbewerbern, aber auch von EU-Behörden vorgeworfen worden, den Wettbewerb zu behindern.

Der Gesetzentwurf sehe die Abschöpfung der missbräuchlich erwirtschafteten Gewinne vor, schreibt die Zeitung. Zusätzlich erarbeite das Ministerium auch einen Bußgeldkatalog für jene Fälle, in denen der Missbrauchsgewinn schwer zu beziffern sei. Bislang hatte die Regulierungsbehörde keine Möglichkeit, Missbrauch zu bestrafen.