Taiwan auf dem Weg zu einem Erneuerbare-Energien-Gesetz

Erneuerbare Energie

Ein am deutschen EEG orientiertes Gesetz zu Erneuerbaren Energien befindet sich derzeit im taiwanischen Parlament in der ersten Lesung. Dazu machte sich der taiwanische Minister Dr. Yeh, seit einem halben Jahr eigens dafür eingesetzt, vor kurzem in Deutschland sachkundig. In Gesprächen mit dem Umweltministerium in Berlin und mit Vertretern des Bundesverbandes Erneuerbare Energien (BEE) wurde eine intensive Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Taiwan zur Einführung Erneuerbarer Energien vereinbart.

Taiwan benötigt die Erneuerbaren Energien sehr schnell, da in diesem Land die Umwelt stark geschädigt ist und zudem die Energieversorgung zu 95 Prozent aus Importen besteht. Das Land hat mit einer starken Industrie, vor allem im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien in den letzten 20 Jahren ein rasantes Wirtschaftswachstum erlebt. Die daraus resultierende Umweltzerstörung ist allerdings gewaltig. Aufgrund der großen Kapitalmengen könnte Taiwan eine Schlüsselrolle für die industrielle Entwicklung der Erneuerbaren Energien spielen. Seit dem Regierungswechsel vor fast drei Jahren in Taiwan setzt die Regierung unter Präsident Shen Shui-Bian auf den Atomausstieg und auf die Einführung Erneuerbare Energien nach deutschem Vorbild.

In diesem Kontext stieß der EUROSOLAR Vorsitzende der Sektion Deutschland, Hans-Josef Fell MdB, bei seinem Besuch in der letzten Woche in Taiwan auf großes Interesse. Hans-Josef Fell traf auf die taiwanische Regierung, Parlamentarier, Universitätsprofessoren und Wirtschaftsvertreter und tauschte mit ihnen Erfahrungsberichte und Vorschläge aus. Als sichtbares Zeichen für den neuen Kurs der Regierung in der Energiepolitik ließ Präsident Shen Shui-Bian vor einem Jahr eine große Photovoltaikanlage auf den traditionsreichen Präsidentenpalast bauen.

Seitdem vor gut zwei Jahren der erste Kongress zu Erneuerbaren Energien in Taiwan stattfand, ist das Interesse für die bis dahin unbekannten Erneuerbaren Energien sprunghaft gestiegen. In einer eigens von Minister Dr. Yeh entworfenen Kampagne für eine "atomfreie Heimat" soll nun die Bevölkerung und Wirtschaft informiert und zur Mithilfe ermuntert werden.

Neben dem bereits in der Beratung befindlichen EEG sind weitere Gesetze in Vorbereitung. Der Ausstieg aus den drei bestehenden und dem im Bau befindlichen vierten Atomkraftwerk soll so schnell wie möglich, spätestens aber bis 2020 abgeschlossen sein. Doch ganz reibungslos wird die Einführung eines taiwanischen Erneuerbare-Energien-Gesetzes nicht verlaufen: Widerstand kommt vor allem aus den Reihen der atomfreundlichen Kuomitang Oppositionspartei. Dennoch hoffen die Abgeordneten der Regierungspartei DDP auf eine Verabschiedung noch vor den Neuwahlen im nächsten Jahr.