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Annan will schnellen Wiederaufbau unter dem Dach der UNO

Irak

Unter dem Eindruck des Irak-Krieges hat UN-Generalsekretär Kofi Annan die Staatengemeinschaft aufgerufen, rasch praktikable Lösungen für den Wiederaufbau zu finden. „Die Welt kann sich eine lange Zeitspanne gegenseitiger Schuldzuweisungen nicht leisten“, sagte Annan auf der Europa-Konferenz in Athen. Er fügte hinzu, dass kein Ereignis die Welt „seit dem Ende des Kalten Krieges so gespalten“ habe. Doch eine Einigung sei nötig und möglich. Dafür unterbreitete Annan Eckpunkte einer Friedenslösung im Irak unter dem Dach der UNO. Weiter gehende Hilfen für den Irak müssen laut Annan von fünf Prinzipien ausgehen. Dazu gehörten die politische Unabhängigkeit und territoriale Integrität des Landes, die Freiheit des irakischen Volkes zur Wahl seines Regierungssystems, sowie die volle Verfügung über die natürlichen Ressourcen.

Darüber hinaus seien schnelle Hilfe für die Not leidenden Menschen, die Absicherung jeglicher Rolle der UNO durch den Sicherheitsrat und schließlich das Selbstverständnis, dass alle Maßnahmen im Interesse des irakischen Volkes liegen müssen gefordert.

Zunächst seien die Koalitionsstreitkräfte jedoch für die Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung im Irak verantwortlich, sagte er. Parallel dazu werde die UNO die humanitäre Hilfe organisieren. Danach müsse aber klar sein: Die Vereinten Nationen würden keine untergeordnete Rolle spielen und sich auch nicht der Besatzungsmacht unterstellen. Auf der anderen Seite strebe die UNO aber „keine Verantwortung an, die sie unter den gegebenen Umständen nicht erfüllen kann“.

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