Rechtsstreit um "Spam"-Begriff

US-Fleischhersteller klagt

Der US-Fleischhersteller Hormel, der Schweinefleisch unter dem Namen "Spam" vertreibt, hat gegen die Software-Firma Spam Arrest Beschwerde eingelegt. Dies berichtet die Washington Post. Der Grund liege im Antrag der Spam Arrests Company, den eigenen Firmennamen marktrechtlich schützen zu lassen. Hormel sehe dies als Bedrohung für seinen Markennamen, da Spam Arrest Software zur Abwehr von so genannten Spam-Mails für E- Mail-Nutzer produziert und der Begriff Spam hier negative Verwendung finde. Die eingereichte Beschwerde werde nun vor dem zuständigen Gericht für den Schutz von Markennamen vorgetragen, Anwälte glaubten jedoch nicht an Erfolg.

Die Hormel Foods Corporation, die bereits seit über 60 Jahren Fleisch unter dem Markennamen "Spam" vertreibt, habe zusehen müssen, wie der Begriff Spam in der letzten Zeit immer mehr in Bezug auf unerwünschte E-Mails verwendet wurde, so die Kritik. Hormel sei der Ansicht, dass durch die negative Benutzung des Begriffes der Markenname Spam für Fleisch verwässert werden würde.

Nun glaube das Unternehmen einen geeigneten Weg gefunden haben, um seine Rechte auf seinen Markennamen geltend zu machen zu können.Vor allem könnte der Kunde auch glauben, dass Hormel die Produkte der Software Firma unterstützen würde, was jedoch nicht der Fall sei.

Hormels Antrag auf Beschwerde betrifft die Bemühung Spam Arrests, den Namen sowohl als Anbieter als auch Verkäufer marktrechtlich schützen lassen zu wollen. Dieser Fall werde nun vom zuständigen Gericht zum Schutz von Warenzeichen angehört werden, wenn bislang auch noch kein konkretes Datum angesetzt wurde. Die Chance, dass sich Hormel mit seiner Beschwerde durchsetzen kann, sei eher gering führt John W. Caldwell, der als Anwalt für das Patentwesen und den Schutz von Markenzeichen zuständig ist, an: "Das Problem, das Hormel hat, ist, dass der Begriff heute verschiedene Bedeutungen hat und in einem so weiten Rahmen verwendet wird, dass es für Hormel schwierig, wenn nicht unmöglich wird, sich durchzusetzen".