Einsatz der Bundeswehr außerhalb Kabuls "Spiel mit dem Feuer"

Afghanistan

Die Pläne, Bundeswehrsoldaten außerhalb Kabuls und eventuell sogar im Irak einzusetzen, bezeichnet Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK, als "gefährliches Spiel mit dem Feuer". "Weder in Afghanistan noch im Irak herrscht Frieden. Wenn Bundesverteidigungsminister Struck jetzt das Einsatzgebiet erweitern will, dann steckt dahinter eine aggressive Militärstrategie", kritisiert Grässlin. Aus Sicht des DFG-VK-Sprechers sei "Militär ganz offensichtlich nicht in der Lage, dem Land Frieden zu bringen."

Knapp zwei Jahre nach dem Afghanistan-Krieg seien die damals proklamierten Ziele gänzlich verfehlt: "Afghanistan leidet weiterhin unter der Willkür einer Vielzahl von Warlords, die durch den Krieg an die Macht gekommen sind und teilweise von den Besatzungsmächten unterstützt werden. In diesen Tagen sehen wir doch im Irak, was passiert, wenn Soldaten von NATO-Staaten als Besatzungsmacht auftreten."

Wenn nun Bundeswehrsoldaten nun auch in den noch immer umkämpften Norden Afghanistans geschickt werden sollen, bedeute dies einen neuen Kampfeinsatz, der mit den versprochenen Aufbauprogrammen nichts zu tun habe. "Nach den ersten bewaffneten Auseinandersetzungen wird Struck dann den Vorwand haben, nach noch mehr Soldaten zu rufen", warnt Grässlin "vor einem Schritt in die völlig falsche Richtung".

Beim Afghanistan-Einsatz wolle die Bundeswehr demonstrieren, dass sie weltweit einsatzfähig und einsatzwillig sei. Dieses Vorgehen entspreche der Vorgabe der neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien, wonach Bundeswehreinsätze keine geographische Begrenzung mehr haben sollen. Auch mit seinen Äußerungen, die Bundeswehr in den Irak zu schicken, habe Struck "gezielt einen Testballon steigen lassen, dem bald weitere folgen werden", so Grässlin. "Weil bei einer Besetzung des Irak Extraprofite winken, will die Bundesregierung beim Geschäft mit dem Öl dabei sein." Offensichtlich diene die Not der Menschen im Irak nur als "Vorwand, um mit militärischen Mitteln an die Ölquellen des Irak zu kommen. Mit seinen globalen Militärphantasien zieht Verteidigungsminister Struck die Bundeswehr immer tiefer in den Sog der militärischen Eskalation."

Der DFG-VK-Sprecher schlägt stattdessen vor, dass "Struck ausnahmsweise auf den Rat von Offizieren hören und endlich ein politisches Konzept für eine sinnvolle Außenpolitik entwickeln soll. Die Bundesregierung muss die vielen zivilen Hilfsorganisationen in ihrer erfolgreichen Arbeit unterstützen, und nicht das militärische Einsatzgebiet in alle möglichen Länder erweitern."