Attac protestiert gegen geplante Softwarepatente in der EU

Informationsgesellschaft

Mit einem offenen Brief an die Abgeordneten des Europäischen Parlaments wendet sich das globalisierungskritische Netzwerk Attac gegen eine geplante EU-Richtlinie zur Patentierung von Software. Die neue Richtlinie, mit der sich das EU-Parlament am 1. September 2003 in erster Lesung beschäftigen wird, würde Patente auf Software ermöglichen; bisher ist Software gemäß dem Europäischen Patentübereinkommen von Patentierung ausgenommen und nur durch das Urheberrecht geschützt.

Nach Ansicht von Attac würde die neue Regelung die Bedingungen für freie Software (wie Linux) erschweren und zu einer weiteren Konzentration auf dem Softwaremarkt führen. "In der Praxis sichern Patente vor allem die Marktmacht großer Konzerne ab", kritisiert Oliver Moldenhauer, Mitglied im bundesweiten Koordinierungskreis von Attac. Durch Regelungen wie das WTO-Abkommen TRIPS oder die neue EU-Richtlinie solle Wissen nun auch international privatisiert werden.

Moldenhauer: "Wissen, Information und Software sind das virtuelle Öl des 21. Jahrhunderts - dafür darf es keine Monopole geben." Die geplanten Software-Patente begünstigen nach Ansicht von Attac große Unternehmen, die über die notwendigen finanziellen Ressourcen verfügen. Erfahrungen aus den USA zeigten zudem, dass bereits ein einzelnes Patent bei entsprechendem Zuschnitt einen ganzen Markt blockieren kann. Moldenhauer: "Softwarepatente begünstigen nicht nur die großen Konzerne, sondern sie behindern auch die Entwicklung einer gerechten Informationsgesellschaft."