ISAF-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan verlängert und erweitert

Afghanistan

Das Bundeskabinett hat einer Verlängerung der deutschen Beteiligung an der Internationalen Schutztruppe ISAF in Afghanistan für die nächsten zwölf Monate zugestimmt. Gleichzeitig stimmte das Kabinett einer Erweiterung des Einsatzgebietes über den Großraum Kabul hinaus zu. Der deutsche ISAF-Einsatz ist bis zum 13. Oktober 2004 befristet und bezieht nun auch die Region Kunduz im Nordosten des Landes mit ein. Der Bundestag muss der Ausweitung des Einsatzes noch zustimmen.

Die Ausweitung des Einsatzes erfolgt laut Bundesregierung auf der Grundlage der UN-Sicherheitsratsresolution 1510 vom 13. Oktober 2003 und des am 2. September 2003 vom Kabinett verabschiedeten Afghanistan-Konzepts. Die afghanische Regierung begrüßte die Ausweitung des Einsatzes. Dies sei "...ein guter Schritt, den Wiederaufbau- und Friedensprozess in Afghanistan zu beschleunigen" betonte der Sprecher des Außenministeriums Omar Samad in Kabul.

Vorrangiges Ziel der Fortsetzung und Erweiterung des ISAF-Mandats sei es, die vorläufigen Staatsorgane der afghanischen Übergangsregierung bei der Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit auch über Kabul hinaus zu unterstützen. Die afghanischen Staatsorgane, das Personal der UNO und die zivilen Mitarbeiter der zahlreichen Hilfsorganisationen sollen in einem sicheren Umfeld dem Wiederaufbau der Infrastruktur des Landes und ihren humanitären Aufgaben nachgehen können. Die ISAF-Kräfte sollen dabei insbesondere bei der Absicherung der Wahlen im Sommer 2004, bei der Reform des Sicherheitssektors und bei der Überwachung der Entwaffnung und Demobilisierung ehemaliger Kombattanten eingesetzt werden.

Die Region Kunduz liegt im Nordosten Afghanistans und umfasst die Provinzen Kunduz, Badakschan, Baghlan und Takhar mit einer Gesamtfläche von rund 85.000 qkm. Dies entspricht in etwa der Fläche von Bayern und Hessen. In den vier Provinzen leben rund 3,2 Millionen Menschen, vor allem Usbeken, Turkmenen, Tadschiken sowie eine paschtunische Minderheit. Die Stadt Kunduz selbst hat rund 120.000 Einwohner.

Nach dem noch ausstehenden Bundestagsbeschluss solle zunächst ein Voraustrupp von 40 bis 70 Soldaten nach Kunduz entsandt werden. Das Hauptkontingent der Bundeswehr in Kunduz soll dann Anfang 2004 komplett sein und aus 230 bis 450 Soldaten bestehen. Die Stationierung in Kunduz ist ein Pilotprojekt: Im Rahmen eines regionalen Wiederaufbauteams beteiligen sich zivile Kräfte am Aufbau des wirtschaftlichen, politischen und sozialen Lebens. Die militärische Unterstützung der Vorhaben besteht aus der Sicherung des Umfelds. Damit soll der Teufelskreis aus mangelnder Sicherheit und fehlendem Fortschritt beim Aufbau durchbrochen werden.

Die Kosten der Fortsetzung des ISAF-Einsatzes in Kabul werden sich laut Bundesregierung für die nächsten zwölf Monate auf insgesamt rund 233,6 Millionen EUR betragen. Die Erweiterung des Mandats kostet für die nächsten zwölf Monate bis zu 77 Millionen EUR.