Deutsche Auftaktkonferenz zum Irak-Tribunal am 19. Juni 2004 in Berlin

Verantwortliche für Krieg benennen

Auf dem Kasseler Friedensratschlag im Dezember 2003 gründete sich eine bundesweite Initiative für einen deutschen Beitrag zum internationalen Tribunal über den Irak-Krieg. In verschiedenen Ländern der Welt, so in Japan, der Türkei, England, Belgien und der Ukraine, dort durchgeführt von Vertretern des Slawischen Bundes, fanden bereits Anhörungen statt, in anderen laufen Vorbereitungen dazu.

Ziel des Tribunals ist es, mit den Methoden eines Gerichtsverfahrens die Vorgeschichte des Irak-Krieges einschließlich des Embargos, die Kriegsbegründungen, Vorgehensweisen im Krieg und danach sowie die aktuellen Maßnahmen der Besatzungsmacht zu untersuchen. Die Anhörungen auf nationaler Ebene dienen der Erhebung gerichtsverwertbarer Beweise. Ihre Ergebnisse sollen in einem im kommenden Jahr stattfindenden internationalen Tribunal, wahrscheinlich in Madrid oder London, zusammengeführt werden, wo sie die Grundlage für eine öffentliche Anklage gegen die Verantwortlichen bilden werden.

Mit der Dokumentation gut recherchierter Fakten und ihrer völkerrechtlichen Beurteilung auf nationaler wie auf internationaler Ebene wollen die Initiativen angesichts weit verbreiteter Verharmlosung des Krieges und seiner Folgen Gegenöffentlichkeit schaffen.

Folgende Persönlichkeiten haben sich u. a. bereit erklärt, das Berliner Hearing durch ihre Mitarbeit zu unterstützen: Prof. Norman Paech (HWP Hamburg), Jitendra Sharma (IADL Intern. Association of Democratic Lawers Indien), Prof. Lennox Hinds (IADL), Dr. Hans v. Sponeck (ehemaliger Koordinator des humanitären UN-Hilfs-Programms für Irak, Elmar Schmähling (Flottillenadmiral a.D.).