Kanditaten im Europaparlament haben keine Meinung zum Welthandel

Umfrage

Eine Befragung von Kandidatinnen und Kandidaten für das Europaparlament durch das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat deutliche Unterschiede in den Positionen zur Handelspolitik gezeigt - sowohl zwischen den Parteien als auch innerhalb der Parteien. Von 277 angeschriebenen deutschen KandidatInnen füllten laut Attac 37 den Fragebogen individuell aus; CDU und SPD schickten zudem eine pauschale Antwort für alle bisherigen EU-Abgeordneten. "Dieser Rücklauf zeigt, dass viele potenzielle Abgeordnete zum Thema Welthandel nichts zu sagen haben", kommentierte Oliver Moldenhauer von der Attac-AG Welthandel.

"Das ist erschreckend, denn dieses zentrale Thema wird inzwischen komplett auf europäischer Ebene entschieden, und die EU hat hier in der Vergangenheit eine sehr negative Rolle gespielt.", so Moldenhauer.

Im Mittelpunkt der europaweit verschickten Fragen standen Themen wie Agrarsubventionen und Dumping der EU, die Verantwortlichkeit transnationaler Konzerne, die WTO-Klage um gentechnisch veränderte Organismen, das Dienstleistungsabkommen GATS oder die Transparenz im Vorgehen der EU-Handelskommission.

Bei den Antworten zeige sich bei PDS und Grünen eine fast einhellige Unterstützung für die Forderungen der Organisation. Während sich einzelne SPD-Kandidaten ebenfalls überwiegend zustimmend äußerten, habe die Sammel-Antwort der Fraktion konkrete Antworten vermieden und stattdessen allgemeinere Erklärungen geliefert. Die Union sei in ihrer gemeinsamen Antwort ebenfalls vielen Fragen ausgewichen.