Gerichtsurteil gefährdet Pressefreiheit in Indonesien

Verleumnungsvorwurf

Ein indonesisches Gericht hat einen Redakteur von Tempo, dem einflussreichsten Nachrichtenmagazin des Landes, zu einer einjährigen Haftstrafe verurteilt. In dem Gerichtsverfahren ging es um den Vorwurf der Verleumdung. Das Urteil hat nach Berichten des Wall Street Journal weltweit Besorgnis über den Status der Pressefreiheit im größten Land Südostasiens hervorgerufen. Bambang Harymurti, der Chefredakteur des wöchentlichen Magazins Tempo, wurde am Donnerstag für schuldig befunden, den mächtigen Geschäftsmann Tomy Winata verleumdet zu haben. Die üble Nachrede bezog sich auf einen Artikel, laut dem Winata von einem mysteriösen Feuer profitiert hat, das vergangenes Jahr einen großen Textilmarkt in Jakarta zerstört hatte.

Winata, dem enge Beziehungen zum indonesischen Militär nachgesagt werden, habe die Vorwürfe wiederholt bestritten. Nachdem der Artikel publiziert wurde, hätten Unterstützer des Geschäftsmannes die Redaktion von Tempo attackiert. Winatas Anwälte hätten derweil zivil- und strafrechtliche Vorwürfe gegen das Magazin gesammelt.

Obwohl das Gericht Harymurti für schuldig befand, verweigerte es die Forderung der Staatsanwälte, den Journalisten sofort hinter Gitter zu bringen. Diese Entscheidung deute darauf hin, dass er die Haft nicht in der nächsten Zeit antreten müsse, wenn überhaupt. Harymurtis Anwälte werden Einspruch gegen das Urteil erheben, so dass der Redakteur vorläufig auf jeden Fall auf freiem Fuß bleibe. Außerdem könnten die Präsidentschaftswahlen am Montag das Schicksal des Journalisten begünstigen. Susilo Bambang Yudhoyono, der aussichtsreiche Kandidat, der die Meinungsumfragen anführt, habe seine Unterstützung für Harymurti signalisiert und einige Analysten glaubten, im Falle seiner Wahl würde er das Gerichtsverfahren fallen lassen.

In einem Telefoninterview hat Harymurti nach dem Schuldspruch andere indonesische Journalisten aufgerufen, sich nicht einschüchtern zu lassen. Aber er fügte hinzu: "Was heute passiert ist, ist empörend. Es bedroht die Pressefreiheit in Indonesien." Der Tempo-Fall hat sowohl in Indonesien als auch im Ausland erhebliche Aufmerksamkeit hervorgerufen, weil er den Versuch der Einschüchterung oder Zügelung der indonesischen Presse signalisieren könnte, die heute zu den freiesten in Asien gehört.

Restriktionen der indonesischen Presse wurden nach dem Sturz des autoritären Suharto-Regimes im Jahr 1998 fast vollständig aufgehoben. Tempo, das von Suharto 1994 geschlossen worden war, hat sein Erscheinen bald nach dessen Fall wieder aufgenommen.