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Demonstration der NPD in Berlin verboten

Versammlungsbehörde

Die Berliner Versammlungsbehörde hat die für Samstag geplante NPD-Demonstration verboten. Das geänderte Motto der Veranstaltung, die sich gegen "islamische Zentren in der Stadt" richten solle, sei von dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit nicht gedeckt, betonte am Freitag eine Sprecherin der Senatsinnenverwaltung. "Mit den jetzt vorgenommenen Veränderungen der Versammlung hat die NPD den Bereich des rechtlich Zulässigen verlassen", meint Innensenator Ehrhart Körting (SPD).

Wer sich volksverhetzende Themen zu eigen mache, dürfe in Berlin nicht demonstrieren, fügte er hinzu. Gegen die Demonstration hatten linke Gruppierungen, Parteien und mehrere Berliner Bezirke Protestaktionen angekündigt.

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