Zeitplan für Arbeitslosengeld II wackelt

Software-Probleme

Der Zeitplan zur Einführung des Arbeitslosengeldes II (ALG II) gerät offenbar ernsthaft in Verzug. Wie das ARD-Politmagazin "Report München" unter Berufung auf ein Vorstandspapier der Bundesagentur für Arbeit (BA) berichtet, habe es bei der Erstellung der Software oder bei der Kooperation mit den Kommunen bereits im September erhebliche Verzögerungen gegeben. Eine BA-Sprecherin wollte den Bericht am Montag nicht kommentieren.

Auch der alternierende Vorsitzende des BA-Verwaltungsrates, Peter Clever, stellte den Zeitplan wegen der Softwareprobleme infrage. Bundeswirtschaftminister Wolfgang Clement (SPD) selbst hält an dem ehrgeizigen Zeitplan fest.

Laut "Report" sind in dem Dokument, das einem Zeitplan für die Einführung des ALG II entspreche, mehrere für die Umsetzung der Reform wichtige Arbeitsfelder mit "Meilenstein hinter Plan beziehungsweise planmäßige Erfüllung gefährdet" gekennzeichnet. Die ersten Arbeitsagenturen und Kommunen haben am Montag mit der Erfassung der Anträge für das Arbeitslosengeld II begonnen. Die neu entwickelte Bearbeitungssoftware wird zunächst den Agenturen in den zehn Großstädten Berlin, Hamburg, Leipzig, Köln, München, Bremen, Magdeburg, Mainz, Stuttgart und Wiesbaden zur Verfügung gestellt.

Clever sagte, die Software sei noch deutlich davon entfernt, als ausgereift zu gelten. "Sie ist vor allen Dingen nicht nach den Regeln, die üblicherweise gelten, durchgetestet. Sie ist in einem prekären Zustand", befand Clever, der die Arbeitgeber im BA-Verwaltungsrat vertritt. Clever riet, man solle sich zunächst auf den Notfallplan stützen. Dieser sieht Abschlagszahlungen vor. Das Risiko von Überzahlungen müsse dabei in Kauf genommen werden.

BA-Vorstandschef Frank-Jürgen schloss nicht aus, dass die Jobvermittlungsquoten durch "Hartz IV" für eine Übergangszeit zurückgehen.