PLO: Folter und Misshandlungen durch israelische Sicherheitskräfte

PLO und die Sicherheitskräfte

ngo-online dokumentiert eine Darstellung der PLO über "Folter und Misshandlungen" durch israelische Sicherheitskräfte.

Von den 1 000 bis 1 500 Palästinensern, die jährlich von israelischen Sicherheitskräften verhört werden, werden etwa 85% unter Anwendung verschiedenster Foltermethoden vernommen. Unter den vorgeworfenen Methoden befinden sich Schlafentzug, Fesseln in schmerzhaften Positionen, Schütteln, Hockzwang, Gebrauch von Tränengas und Elektroschocks, Streckfolter, Isolation der Sinne, Drohungen und Flüche sowie Schlagen und Treten. Die Gefangenen werden extremer Hitze oder Kälte ausgesetzt, manche Jugendliche von ihren Peinigern vergewaltigt. Immer wieder kam es zu Todesfällen, einige der Gefolterten begehen Selbstmord, alle leiden ihr Leben lang an den physischen und psychologischen Schäden der Folterungen.

Über Jahre hat Israel die Anwendnung von Folter geleugnet und sich offiziell der Anti-Folter Konvention der Vereinten Nationen angeschlossen. Dessen ungeachtet hat die Landau Kommission 1987 die Anwendung "moderaten körperlichen Drucks" bei Verhören als legal befunden; dem hat 1996 der Oberste Gerichtshof Israels auch die Anwendung "erhöhten physischen Drucks" hinzugefügt. Damit billigt Israel als einziger Staat offiziell Menschenrechtsverletzungen durch Folter und Mißhandlungen. Laut eines Berichts von B'Tselem vom Mai 1998 gibt Israel auch die Anwendung einzelner Methoden wie der "Shabeh"-Methode, Drohungen, Hockzwang, Ohrfeigen und das Schütteln zu. Letzteres ist eine häufig verwandte Methode der Mißhandlung, bei der es zu Gehirnerschütterungen und Bewußtlosigkeit kommen kann.

Nur in den seltensten Fällen geht der israelische Staat Anschuldigungen von Menschenrechtsaktivisten und Rechtsanwälten nach. Angehörige der israelischen Sicherheitskräfte, die nachweislich der Folter bezichtigt wurden, können meist mit Straffreiheit rechnen. Gleiches gilt für Soldaten, Siedler und Mitglieder der "Todesschwadronen", die für die Tötung unzähliger palästinensischer Zivilisten verantwortlich sind.