Über 100 Verdachtsfälle auf Korruption in Regierung und Behörden

Firmen schmieren

In der Bundesregierung und nachgeordneten Bundesbehörden ist es in den vergangenen fünf Jahren zu über 100 Verdachtsfällen auf Korruption gekommen. Dies geht aus einer der Zeitung "Die Welt" vorliegenden Aufstellung des Finanzministeriums für den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor. Neben den bereits bekannten 41 Fällen im Verkehrsministerium verzeichnen das Innen-, Finanz- und Verteidigungsministerium die meisten Korruptionsfälle.

Das Bundesfinanzministerium meldete einen Korruptionsfall im Ministerium sowie 16 Strafverfahren und zehn Disziplinarverfahren in nachgeordneten Behörden wie der Zollverwaltung. Geschmiert hatten vor allem Handelsunternehmen. In nachgeordneten Behörden des Innenministeriums habe es 21 Verdachtsfälle gegeben.

Mit insgesamt 15 Mitarbeitern sei auch das Verteidigungsministerium von Korruption erheblich betroffen. Der Bundesrechnungshof hatte bereits im Frühjahr letzten Jahres festgestellt, daß es bei der Vergabe von Transportaufträgen für die Bundeswehr an zivile Unternehmen zu Unregelmäßigkeiten gekommen war. Es ging dabei um Versorgungsflüge von Köln zu den in Afghanistan stationierten Einheiten. Ein bestimmtes Unternehmen habe sich durch Korruption Aufträge gesichert.

Wie hoch der durch Korruption entstandene Schaden ist, könne nicht beziffert werden, teilt die Regierung mit. "Die Bundesregierung wird ihre Aktivitäten zur Korruptionsprävention mit Nachdruck fortsetzen", zitiert "Die Welt" aus dem Bericht.