Widerspruch gegen geplante Panzerlieferungen an die Türkei

Rüstung

Das Angebot von Bundesverteidigungsminister Peter Struck, an die Türkei Panzer zu liefern, stösst auf Widerspruch bei der PDS und bei den Grünen. Er halte einen Panzerexport "zum jetzigen Zeitpunkt" für falsch, sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei der "Berliner Zeitung". Die Entwicklung in der Türkei sei für ein solches Geschäft noch nicht reif. "Die Menschenrechtslage und die Lage der Minderheiten in der Türkei müsste sich unumkehrbar stabilisiert haben. Das ist aber noch nicht der Fall", sagte Nachtwei. Der außenpolitische Sprecher der PDS, Wolfgang Gehrcke, kritisierte, dass der grüne Außenminister abgetaucht sei. "Rot-Grün treibt die deutschen Rüstungsexporte in die Höhe."

Insbesondere in den Kurdengebieten werde eine mögliche Lieferung als "misstrauensbildende Maßnahme" gesehen, betonte Nachtwei. Dies habe sich kürzlich während einer Reise der Grünen dorthin gezeigt. Die Diskussion um Leopard-Panzer werde dort als "unpassend und deplatziert" empfunden.