Fledermaus-Winterquartiere gesichert

Mausohren und Abendsegler können ruhig schlafen

Zahlreiche Menschen in Hessen haben in den vergangenen Wochen den Herbstzug der Kraniche verfolgt. In aller Stille und unauffällig ziehen auch die Fledermäuse jetzt zum Beginn der kalten Jahreszeit in ihre Winterquartiere. Oft legen sie dazu große Distanzen zurück, denn geeignete Quartiere, um frostfrei und ungestört den Winter zu verschlafen, sind selten. Besonders weit fliegen z.B. Rauhhautfledermäuse und Große Abendsegler (bis weit über 2000 km). Gerne überwintert dabei ein Teil der "Nordlichter" unter den deutschen Fledermäusen weiter im Süden. Nicht selten kommt es vor, dass ein Großer Abendsegler, der den Sommer über im Raum Berlin-Prenzlau auf Insektenjagd war, nun im Giessener Philosophenwald oder im Rhein-Main-Gebiet angetroffen wird.

Mordechai Vanunu

Festnahme des israelischen Atomwaffengegners Mordechai Vanunu

Die deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) protestiert gegen die erneute Verhaftung des israelischen "Atomspions" Mordechai Vanunu. Nachdem die israelischen Behörden den Atomtechniker am 21. April 2004 nach 18 Jahren Haft freigelassen hatten, wurde er mit erheblichen Auflagen unter Hausarrest gesetzt und nun durch die israelische Polizei erneut festgenommen. Vanunu informierte 1985 die Weltöffentlichkeit über das israelische Atomwaffenprogramm, an dem er selber im Dimona Nuclear Research Center mitgearbeitet hatte.

Sudan

Sicherheitslage für Helfer und Flüchtlinge in Darfur dramatisch verschlechtert

Die Sicherheitslage in der sudanesischen Krisenregion Darfur hat sich dramatisch verschlechtert. "Es kommt täglich zu Überfällen auf Lastwagen mit Hilfsgütern", berichtet der Projektleiter der Deutschen Welthungerhilfe in Nord-Darfur, Jonas Wiahl. "Die Versorgung der Flüchtlinge ist massiv bedroht." Die wichtigste Verbindungsstraße in Nord-Darfur musste aus Sicherheitsgründen mehrere Tage gesperrt werden. Beim jüngsten Vorfall wurde ein Konvoi der Deutschen Welthungerhilfe nördlich der Stadt Kutum in Nord-Darfur von 11 Männern auf Pferden angegriffen. Die zu Hilfe gerufenen Soldaten der sudanesischen Regierung vertrieben die Angreifer. Bei dem Schusswechsel wurde niemand verletzt.

Schutzbedürftig

Rosskastanie zum "Baum des Jahres" 2005 gekürt

Die Rosskastanie ist der Baum des Jahres 2005. Diese Entscheidung hat am Donnerstag das Kuratorium "Baum des Jahres" bekannt gegeben. ROBIN WOOD, seit über zehn Jahren Mitglied des Kuratoriums, begrüßt es, dass die Wahl auf diesen typischen Straßenbaum gefallen ist. Denn dadurch wird die öffentliche Aufmerksamkeit auf die Alleen gelenkt, deren Bestand durch den Straßenverkehr bedroht ist. Außerdem ist die Existenz der Kastanie in Europa gefährdet, weil seit 15 Jahren Motten die Bäume befallen und ihre Blätter zerstören.

Chemie und Umwelt

Neue EU-Chemikalienpolitik (REACH) nutzt innovativen Unternehmen

Die Debatte um die neue europäische Chemikalienpolitik konzentriert sich vor allem auf deren wirtschaftliche Wirkungen: Was kostet die Industrie die erforderliche Mindestprüfung der Chemikalien? Ist die internationale Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Chemieindustrie gefährdet? Es gibt viele Meinungen darüber, welche Kosten in den nächsten zehn Jahre anfallen würden. Ein gerade abgeschlossenes Forschungsprojekt des Umweltbundesamtes (UBA) zu Kosten und Nutzen der neuen EU-Chemikalienpolitik kommt zu dem Schluss: Bei effizienter Ausgestaltung des europäischen Regelwerks sind die Lasten für die Wirtschaft tragbar. Anpassungsfähige, innovative Unternehmen profitieren sogar von der neuen Chemikalienpolitik.

Hoffnung für Legehennen

Käfighennenhalter scheitern vor dem Bundesverfassungsgericht

Der Deutsche Tierschutzbund begrüßt die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVG) als Bestätigung für das definitive Ende der Käfighaltung von Legehennen in Deutschland. Das Gericht hat am Mittwoch entschieden, die Klage von Käfighaltern gegen die geltende Nutztierhaltungsverordnung, in der das Aus für die Käfighaltung der Legehennen festgeschrieben ist, nicht zu verhandeln. Diese Klage sei unzulässig und hätte keinerlei Aussicht auf Erfolg. Damit bekräftigt das oberste Gericht die geltende Rechtslage, die das Aus der Käfighaltung für das Jahr 2007 festschreibt.

Offshore-Windkraft

Windenergie in Nord- und Ostsee soll naturgerecht ausgebaut werden

Die Wogen schlugen hoch, als das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrografie (BSH) Ende 2002 den ersten größeren Offshore-Windpark Butendiek westlich von Sylt ausgerechnet im Zentrum eines anstehenden EU-Vogelschutz- und FFH- Gebietes in der Nordsee genehmigte. Zwar hatte die Bundesregierung eine Offshore-Strategie entwickelt, nach der potenzielle Schutzgebiete von Windparks frei gehalten werden sollten, doch nahm sie diese in der Praxis nicht ganz so ernst. Und das BSH als Genehmigungsbehörde verwies oft und bisweilen genüsslich auf die geltende Rechtslage, mit der die Strategie gar nicht vereinbar war.

PDS

Schwerter zu Pflugscharen?!

ngo-online dokumentiert den Redebeitrag "Schwerter zu Pflugscharen?!" der PDS-Bundestagsabgeordneten Petra Pau am 11. November 2004 während der Bundestagsdebatte über die Schließung von Bundeswehr-Standorten.

arbeitnehmer

"Wo bleibt Euer Aufschrei?"

ngo-online dokumentiert den Beitrag "Wo bleibt Euer Aufschrei?" von Heiner Geißler (CDU, Bundesminister a.D.), der am 11. November 2004 in der Wochenzeitung DIE ZEIT erschien, im Wortlaut (Nachdruck mit freundlicher Genehmigung des Autors).

Jobangst

IG-Metall: Arbeitsfreier Samstag ist "kulturelle Errungenschaft"

Der IG-Metall-Vorsitzende Jürgen Peters hat den Arbeitgebern vorgeworfen, die Jobangst von Arbeitnehmern auszunutzen, um Zugeständnisse bei Löhnen und Arbeitszeit zu erreichen. Der Bild-Zeitung sagte Peters: "Manche Unternehmer schüren Ängste um Arbeitsplätze mit dem Ziel, Mitarbeitern Lohnverzicht und Mehrarbeit abzupressen." Peters bezeichnete viele Unternehmen, denen es gut geht, als "Trittbrettfahrer", weil sie ohne Not Zugeständnisse ihrer Belegschaft einfordern würden. Er kritisierte zudem Forderungen, den Samstag wieder als Regelarbeitstag einzuführen. "Wir werden diese kulturelle Errungenschaft der Arbeitnehmerbewegung nicht preisgeben." Der arbeitsfreie Samstag sei "ein Stück hart erkämpfter Lebensqualität".

Genfer Konventionen

US-Bundesrichter stoppt Guantanamo-Tribunal

Wegen gravierender Verstöße gegen die Genfer Konventionen hat ein US-Bundesgericht erstmals einen Sonderprozess gegen einen Guantanamo-Häftling als ungesetzlich bezeichnet und gestoppt. Wie die Tagesschau am Dienstag berichtete, wies Richter Robertson alle Anträge der US-Regierung zurück. "Er hat entschieden, dass eine der grundsätzlichen Regeln für Militärgerichte die Möglichkeit für einen Angeklagten sein muss, die vorliegenden Beweise gegen ihn einzusehen", erklärte der Verteidiger des jeremitischen Staatsbürgers Salim Achmed Hamdam. Genau das sei weder in den bisher vier geplanten Militärtribunalen vorgesehen noch in den gleichzeitig stattfindenden so genannten Statusanhörungen gegen alle Guantanamo-Häftlinge, in denen geklärt werden soll, ob sie tatsächlich illegale Kämpfer sind und in Haft bleiben müssen. Die ersten Militärtribunale seit dem 2. Weltkrieg wurden somit für illegal erklärt.

Globalisierungskrimi

Thomas Ahrens erhält Wolgast-Preis

Der Autor Thomas Ahrens (52) hat den Wolgast-Preis 2005 erhalten. Ahrens bekam die Auszeichnung für sein Textbuch und Materialheft zu dem Theaterstück "Der Ball ist rund - ein Globalisierungskrimi für Menschen ab 10". Das Stück setzt sich mit der Ausbeutung in der sog. dritten Welt am Beispiel der Praktiken eines Sportartikelherstellers auseinander. "Die Mischung aus Informationsvermittlung über wirtschaftspolitische Zusammenhänge, Liebesgeschichte, Fußballbegeisterung und Familiengeschichte ist sehr überzeugend", begründete die Jury der Arbeitsgemeinschaft Jugendliteratur und Medien (AJuM) der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) ihre Entscheidung für das Stück. Das Berliner GRIPS-Theater hat "Der Ball ist rund" auf die Bühne gebracht.

EU-Programme gefordert

Gefährliche Altpestizide in der Slowakei

Nahe der Ortschaft Bielovce, 120 km östlich von Bratislava, lagern nach Angaben von Greenpeace auf dem Gelände eines ehemaligen Landwirtschaftskollektivs knapp zwei Tonnen Toxaphen, Atrazin, Lindan und andere Krebs erregende und schwer abbaubare Gifte. Die Pestizide stammen meist aus ehemaliger DDR-Produktion und werden von der Weltgesundheitsorganisation zu den giftigsten überhaupt gerechnet. Toxaphen ist durch die globale "Stockholm Konvention" über Dauergifte verboten. Restbestände müssen laut Abkommen vernichtet werden. Greenpeace begann am Mittwoch mit der Sicherung der frei zugänglichen Giftbestände und fordert von der deutschen Bundesregierung, der slowakischen Regierung und von der EU mehr Mittel zur Entsorgung gefährlicher Altpestizide.

Futtermittel-Skandal

Pollmer nennt Dioxin einen "Naturstoff"

Der Krebs erregende Stoff Dioxin ist bei weitem nicht so gefährlich wie angenommen, meint Udo Pollmer, Leiter des europäischen Instituts für Lebensmittel- und Ernährungswissenschaften. Das als Supergift bekannte Dioxin sei ein Naturstoff und befinde sich deshalb automatisch in der Nahrungskette, kommentierte Pollmer den aktuellen Futtermittel-Skandal, in dem Dioxin auftauchte. Der Stoff war vergangene Woche in Tierfutter auf Bauernhöfen Nordrhein-Westfalens (NRW) und Rheinland-Pfalz entdeckt worden. "Ich halte die Gefahr für sehr gering, die Dioxin-Gefahr wird in der Öffentlichkeit übertrieben", sagte Pollmer.

Bahnpolitik

Gesetzesinitiative zur Stärkung der Fahrgastrechte auf der Schiene

Die nordrhein-westfälische Landes- regierung will ein einklagbares Entschädigungs- recht der Fahrgäste bei Verspätungen und Zugausfällen im Bahnverkehr durchsetzen. Anders als sonst im Wirtschaftsleben üblich, hätten Verbraucherinnen und Verbraucher bisher fast keine Rechte, wenn die Bahn ihrer vertraglich zugesicherten Verpflichtung nicht nachkomme. Trotz gültigen Fahrscheins bestünde keine Verpflichtung, dem Fahrgast eine gesetzlich geregelte Entschädigung zu zahlen, wenn Busse und Bahnen nicht pünktlich ihre Fahrt aufnähmen. Der nordrhein-westfälische Gesetzentwurf wird in den Bundesrat eingebracht.

Menschenrechrtsverletzungen

Schröder soll sich für politische Gefangene in Äthiopien einsetzen

Anlässlich der Zusammenkunft von Bundeskanzler Schröder mit Äthiopiens Premierminister Meles Zenawi am Mittwoch in Berlin machte amnesty international (ai) auf massive Menschenrechts- verletzungen in Äthiopien aufmerksam. In Äthiopien würden Oppositionelle willkürlich verhaftet und gefoltert. Es fehle eine unabhängige Justiz. Kritische Journalisten müssten mit Repressalien rechnen. amnesty schätzt, dass in Äthiopien mehrere Tausend Menschen aus politischen Gründen in Haft sind. Schröder solle ein Ende der politischen Gewalt anmahnen.

Eigenheimzulage und Pendlerpauschale

Weniger Flächenverbrauch mit Flächensteuer und Öko-Bonus-System

Um den Flächenverbrauch in Deutschland einzudämmen, darf das Häuserbauen nicht auch noch staatlich subventioniert werden. Für die Abschaffung der Eigenheimzulage spricht sich der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) aus. Er fordert die CDU/CSU und die FDP auf, einen Subventionsabbau nicht länger zu blockieren. Den regelmäßigen Reden der Opposition vom Subventionsabbau müssten nun Taten folgen, sonst verspiele sie ihre Glaubwürdigkeit. Subbventionsabbau heiße nicht nur die Abschaffung der Eigenheimzulage, sondern auch die der Pendlerpauschale. Die jährliche Grundsteuer und einmalige Grunderwerbssteuer könnten als "ökologischen Flächensteuer" mit Öko-Bonus-System zusammengefasst werden, um den Flächenverbrauch unattraktiver zu machen. Nur so könne der deutsche Flächenverbrauch bis 2020 auf 30 Hektar pro Tag zu begrenzt werden - eines der gesetzten Ziele der rot-grünen Regierung.

Überproduktion

Verbände fordern eine gerechte Zuckermarktordnung

Anlässlich der heutigen Veranstaltung von Zuckerrübenbauern in Berlin haben der Evangelische Entwicklungsdienst EED, das FoodFirst Informations- und Aktionsnetzwerk (FIAN) und der Naturschutzbund NABU eine grundlegende Reform der gegenwärtigen EU-Zuckermarktordnung gefordert. Eine vollständige Liberalisierung des Zuckermarktes sei keine Lösung. "Eine undifferenzierte Marktöffnung würde die Existenz der Rübenbauern in Europa gefährden, in Entwicklungsländern einseitig die Exportproduktion fördern und die Armut vergrößern", so Armin Paasch von FIAN Deutschland. Andererseits dürften in Europa nicht länger Überschüsse subventioniert werden, die den Produzenten im Süden ihre Existenzgrundlage raubten. Die Verbände fordern vielmehr, die Produktionsmengen von Zucker auf 90 Prozent der Binnenmarkterzeugung zu reduzieren und die vorhandenen Importquoten an Umwelt- und Sozialstandards zu binden. Die ärmsten Entwicklungsländer sollten einen Marktzugang für eine bestimmte Menge Zucker erhalten, um damit einen Beitrag zur Armutsbekämpfung zu leisten.

Flexible Truppe

Grüne fordern Abschaffung der Wehrpflicht und Bildung einer Berufsarmee

In Hinblick auf einen Kongress der SPD am kommenden Wochenende fordern die Grünen, die Rest-Wehrpflicht abzuschaffen und die Bundeswehr in eine Berufsarmee umzuwandeln. Die "Hauptaufgabe der Bundeswehr" sei inzwischen die multinationale Krisenbewältigung und daran würden Wehrpflichtige nicht teilnehmen, erklärte die Parteivorsitzende Claudia Roth am Montag. Dafür sei eine flexible Truppe nötig. Der sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion Winni Nachtwei plädierte dafür, "die veränderten sicherheitspolitischen Realitäten anzuerkennen". Nachtwei wies gleichzeitig auf den Widerspruch hin, dass die verfassungsrechtliche Kernbegründung der Bundeswehr, wonach der Bund Streitkräft "zur Verteidigung" aufstellt (Art. 87a GG), und "der reale Hauptauftrag der Bundeswehr auseinander fallen."

Strom & Gas

Die Expansion des Energiekonzerns E.on in Osteuropa

"Wir sind in Osteuropa noch nicht am Ende unserer Expansionswünsche", erklärte der Vorstandsvorsitzende der E.on AG Wulf Bernotat gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ). Europas größter privatwirtschaftlicher Energiekonzern hat erst am vergangenen Freitag die schrittweise Übernahme des Gasgeschäfts des ungarischen Öl- und Gasunternehmens Mol Rt. angekündigt. In den vergangenen Wochen hat E.on für zusammen fast 450 Millionen Euro einen der beiden großen Gas-Verteiler in Rumänien sowie zwei bulgarische Stromversorger aufgekauft. Weitere Pläne sehen Übernahmen in Tschechien und in Polen sowie den Einstieg in die Ausbeutung russischer Erdgasfelder vor.