Bundestag sichert Juniorprofessur ab

Hochschulrahmengesetz

Der Bundestag hat die von der rot-grünen Regierungskoalition vorgelegte Novelle des Hochschulrahmengesetzes gebilligt. Der Vorlage, mit der die so genannte Juniorprofessur bundesrechtlich abgesichert werden soll, stimmten am Freitag in Berlin auch die Oppositionsfraktionen von Union und FDP zu.

Damit reagiert der Gesetzgeber auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juli dieses Jahres, mit dem die bundesweite Einführung der Juniorprofessur für verfassungswidrig erklärt worden war. Mit der Novelle sollen zugleich Rechtsunsicherheiten für befristet beschäftigte wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter an Hochschulen beseitigt werden.

Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) betonte in der Debatte, Anfang 2005 sei für alle Beteiligten wieder Rechtssicherheit gegeben. Dies liege sowohl im Interesse der jungen Wissenschaftler als auch der Hochschulen. Die Ministerin unterstrich zugleich, dass die Juniorprofessur ein "wichtiger Karriereweg" für junge Wissenschaftler sei. Hierin seien sich "alle einig".

Der Bundesrat wird sich voraussichtlich am 17. Dezember mit der Vorlage befassen. Die Novelle bedarf allerdings nicht der Zustimmung der Unions-dominierten Länderkammer.