Struck schafft militärischen Einsatzrat und stärkt Generalinspekteur

"Rüstungsrat"

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) strafft die Bundeswehrplanung und -führung und wertet dazu die Stellung des Generalinspekteurs deutlich auf. Der Generalinspekteur trägt künftig die "Verantwortung für die Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung einschließlich der Bundeswehrplanung", wie Struck am Freitag in Berlin mitteilte. Einen entsprechenden Erlass habe er am selben Tag unterzeichnet.

Der "Berliner Erlass" löst den vor 35 Jahren unterzeichneten "Blankeneser Erlass" ab, der erstmals die Rolle des Generalinspekteurs sowie der Inspekteure der Teilstreitkräfte beschrieb. Dabei lag die Hauptverantwortung bei den Inspekteuren; diese Organisationsstruktur wird nun umgekehrt. Struck begründete dies mit der notwendigen Transformation der Bundeswehr, die einen "streitkräftegemeinsamen und fähigkeitsorientierten Ansatz" finden müsse.

"Rüstungsrat"

Einer der wesentlichen Punkte der Neuorganisation ist die Schaffung eines so genannten Einsatzrates, der alle "grundsätzlichen und bedeutsamen Angelegenheiten des Einsatzes der Bundeswehr" beraten soll. Zudem wird ein Rüstungsrat geschaffen, der auch für bedeutsame Einzelprojekte verantwortlich gemacht wird.