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Thierse ruft zu Miteinander zwischen Mehrheitsgesellschaft und Minderheiten auf

Neujahrsansprache

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse ruft die in Deutschland lebenden Menschen zu mehr Miteinander auf. "Lassen Sie uns 2005 gemeinsam zu einem Jahr machen, in dem wir dem Ziel näher kommen, ein Land des friedlichen Zusammenlebens von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religion zu sein", sagte Thierse am Samstag in seiner Neujahrsansprache im Deutschlandfunk. Er hob dabei die drei Millionen in Deutschland lebenden Muslime heraus.

Die so genannte Mehrheitsgesellschaft müsse mehr Zuwendung und mehr Hilfen zur Integration für die Einwanderer sowie ihre Kinder und Enkel aufbringen, mahnte Thierse. Zugleich müssten die Muslime lernen, dass Integration nicht nur die Beherrschung der deutschen Sprache voraussetze, sondern auch die Beachtung der deutschen Gesetze und der Rechte der Verfassung. Im Alltag mancher muslimischer Familien herrschten aber Verhaltensweisen, die nicht akzeptabel seien, wenn man die Verfassung ernst nehme. Als Beispiel nannte der Bundestagspräsident Versuche, Mädchen von Bildungsgängen, Sportunterricht und vom sozialen Leben an der Schule auszuschließen.

Reichtum "sehr ungleich" verteilt

Thierse bemängelte, dass der Reichtum des Landes "sehr ungleich" verteilt sei. "Die Kluft zwischen Arm und Reich ist größer geworden", stellte der SPD-Politiker fest. Ebenso gehöre es zu seinen Sorgen, "dass Bildungs- und Aufstiegschancen immer noch von der Herkunft abhängen". Thierse beklagte deshalb, dass Bund und Länder sich in der Föderalismuskommission nicht auf die Zuständigkeiten im Bildungsbereich einigen konnten. Ihm erscheine eine Mitverantwortung des Bundes für einheitliche Zugänge und Abschlüsse, für gemeinsame Bildungsstandards und -planung nötig, betonte der Bundestagspräsident. Er hoffe, dass die Föderalismuskommission die Aufgabe im neuen Jahr löse.

Zugleich gedachte Thierse der Opfer der Naturkatastrophe im Indischen Ozean. Das Mitgefühl gelte auch den Angehörigen der vielen Opfer. Der Bundestagspräsident rief zu Solidarität und Hilfsbereitschaft auf und dankte allen, die mit Spenden zur Linderung der Not beitragen.