Bund hält am 1,9 Milliarden Euro-Programm für Eliteuniversitäten fest

Hochschulen

Das Bundesbildungsministerium hält am Programm zur Einrichtung von Eliteuniversitäten fest. "Wir sehen das Vorhaben nicht gescheitert", sagte ein Sprecher des Ministeriums der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er trat damit dem baden-württembergischen Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (CDU) entgegen, der betont hatte, nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Studiengebühren sei das mit 1,9 Milliarden Euro dotierte Förderprogramm für Spitzenuniversitäten "obsolet".

Der Sprecher des Bildungsministeriums sagte dagegen, die von Frankenberg gezogene Verbindung zu Studiengebühren sei "ziemlich gewagt". Tatsächlich handele es sich beim Projekt Spitzenunis um Forschungsförderung - "und dazu hat Karlsruhe nicht entschieden". Im Übrigen hätten auch die Länder dem Vorhaben zugestimmt.

Der Ministeriumssprecher äußerte den Verdacht, dass die Unions-Länder den angestrebten Wettbewerb der Hochschulen scheuten und das Urteil als "Vehikel" für einen Ausstieg nutzen wollten. Der Bund halte an seinen Plänen fest, auch die erste Rate von 80 Millionen Euro bleibe im Haushalt 2005 verankert. Über das weitere Vorgehen soll in einer Sitzung der Bund-Länder-Kommission im März beraten werden.