Bewerbung

Uraufführung für Schlingensief-Stück über Regensburg

Regisseur Christoph Schlingensief präsentiert am Donnerstag in Berlin sein Theaterstück zur Bewerbung von Regensburg als Kulturhauptstadt Europas 2010. In der Berliner Volksbühne wird ein Stück über die Donaustadt aufgeführt, in dem "das bayerische Universum und der Schlingensief-Kosmos aufeinander treffen", hatte der Regisseur bereits im Vorfeld angekündigt. Es werde sich mit Regensburg aber auch dem Zwiespalt zwischen Moderne und Tradition in Bayern befassen. "Wir machen uns da durchaus auf Provokationen gefasst, das Stück soll ja auf unsere Bewerbung aufmerksam machen", sagte eine Sprecherin der Stadt Regensburg.

Eine Hommage

Berlin ehrt Adolph Menzel zum 100. Todestag mit zwei Ausstellungen

Die Staatlichen Museen zu Berlin ehren den Maler Adolph Menzel (1815-1905) in diesem Jahr mit zwei Ausstellungen. Menzel zähle zu den bedeutendsten deutschen Künstlern des 19. Jahrhunderts von internationalem Rang, sagte Generaldirektor Peter-Klaus Schuster am Mittwoch in Berlin bei der Eröffnung der Ausstellung "Menzel und der Hof" anlässlich des 100. Todestages des Künstlers.

"Soziale Autisten"

IG Metall-Chef fordert eine Verschärfung des Kündigungsschutzes

IG-Metall-Chef Jürgen Peters hat in der Debatte um Stellenabbau bei wirtschaftlich erfolgreichen Unternehmen deutsche Konzernvorstände scharf angegriffen. Unternehmen wie die Deutsche Bank versündigten sich an der sozialen Marktwirtschaft, sagte Peters der "Bild"-Zeitung laut Vorabbericht. "Die Gewinnmaximierung auf Kosten der Allgemeinheit ist Verrat an der Gesellschaft. Solche Firmen sollten wir ächten, die müssen moralisch an den Pranger", forderte Peters.

Rassismus

NPD-Plakatkampagne wirkt volksverhetzend

Der Direktor des Essener Zentrums für Türkeistudien (ZfT), Faruk Sen, ist besorgt über die Plakatwerbung der rechtsextremen NPD bei den Landtagswahlkämpfen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Die Plakatwerbung der Partei erfülle nach seinem Eindruck den Tatbestand der Volksverhetzung, sagte Sen am Donnerstag in Essen. Bürger nicht-deutscher Herkunft fühlten sich unmittelbar herabgesetzt und bedroht.

Nato und Bush

Proteste gegen Kriegspolitik angekündigt

Um gegen Krieg und die zunehmende Militarisierung der Außenpolitik zu protestieren, hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac seine Mitglieder zu Demonstrationen gegen die so genannte Nato-Sicherheitskonferenz in München und beim Besuch von US-Präsident George Bush in Mainz aufgerufen. In München tagten am kommenden Wochenende Regierungsvertreter, Militärstrategen, Generäle und Verteter von Rüstungskonzernen "hinter verschlossenen Türen", erklärte Attac. Das Motto "Frieden durch Dialog" führe dabei in die Irre, sagte Hagen Pfaff von Attac München. In München gehe es nicht um Frieden und Sicherheit, sondern ums Gegenteil. "Hier werden Militärstrategien koordiniert und Kriegskoalitionen für gemeinsame Angriffskriege geschmiedet."

Polen in Deutschland

Spätaussiedler haben mit viel Bürokratie zu kämpfen

Ein Jahr lag zwischen Anmeldung und Benachrichtigung, ob der polnische Student Marek B. Spätaussiedler werden konnte - oder nicht. Die Benachrichtigung war gut: Er durfte Deutscher werden, weil es in seiner Familie deutsche Vorfahren gab. "Deutscher wird man durchs Blut", sagt Marek. Das war 2003. In dem gleichen Jahr beendete er sein Studium in Opole - eine Stadt im Süden Polens. Er fuhr nach Deutschland, um ein zweites Mal in Berlin zu studieren. Es ist nicht üblich für polnische Studenten nach Deutschland zu gehen, sagt Marek. Das ist ein Image-Problem. Viele seiner Freunde halten Deutsche für schroff und steif. Die Polin Kasia D. bestätigt das. Sie ist seit 2003 in Berlin. Doch sie ist keine Spätaussiedlerin, sondern ein "EU-Immigrant mit Aufenthaltsgenehmingung bis 2005". Die meisten Polen in Deutschland sind Vertragsarbeiter oder wie Marek Spätaussiedler.

"Sparzwänge"

Zukunft des Filmorchesters Babelsberg offenbar ungewiss

Die Zukunft des Filmorchesters Babelsberg ist offenbar ungewiss. Nach Informationen der Deutschen Orchestervereinigung sollen die Mittel des Landes Brandenburg für das Orchester ab Juli nicht mehr gezahlt werden. Ein Sprecher des Kulturministeriums bestätigte, dass die Finanzierung des renommierten Hauses wegen der Sparzwänge im Landeshaushalt nur noch bis Jahresmitte gesichert ist. Es sei bislang nicht gelungen, neue Geldgeber für das Orchester zu gewinnen. Es solle aber weitere Rettungs-Versuche geben.

Leipzig

Leipziger Gutenberg-Preis geht an Südamerikaner Sotillo

Der Gutenberg-Preis der Stadt Leipzig wird in diesem Jahr an den Buchkünstler Alvaro Sotillo aus Venezuela verliehen. Der 59-Jährige inszeniere souverän das Zusammenspiel von Text, Bild und Hülle, begründete die Stadt am Dienstag ihre Entscheidung. Trotz manchmal ungewöhnlicher Gestaltung stehe für Sotillo die Lesbarkeit der Texte immer im Vordergrund. Der Preis ist mit 10 000 Euro dotiert und wird im Rahmen der Leipziger Buchmesse am 18. März verliehen.

"Erhebliche Steuerausfälle"

Bundesrechnungshof fordert häufigere Einschaltung der Steuerfahnung

Der Bundesrechnungshof rügt in einem Prüfbericht für das Bundesfinanzministerium schwere Versäumnisse bei der Verbrechensbekämpfung. In Deutschland müssten Kriminelle, die von der Justiz erwischt werden, die nachträglich fälligen Abgaben auf illegale Geschäfte in Milliardenhöhe nur selten zahlen, berichtete die "Süddeutsche Zeitung". Die "mangelhafte Zusammenarbeit" von Polizei und Justiz mit den Finanzbehörden führe zu "erheblichen Steuerausfällen". Hohe Gewinne aus Raub, Hehlerei, Korruption, Erpressung, Rauschgift- und Waffenhandel oder Zuhälterei blieben dem Fiskus oft verborgen.

"Anforderungen an die Politik"

Hessische SPD-Vorsitzende ruft zum Boykott der Deutschen Bank auf

Die Ankündigung der Deutschen Bank vom vergangenen Donnerstag, trotz eines Gewinns von 2,5 Milliarden Euro rund 5200 ihrer global 65 000 Arbeitsplätze abzubauen sowie 1200 Stellen in Standorte mit niedrigeren Kosten zu verlagern, führte zu bemerkenswerten politischen Reaktionen. Die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti hat am Dienstag die Kunden der Deutschen Bank aufgefordert, ihre Konten abzuziehen. Die Bank treibe ein zynisches Spiel mit den Beschäftigten, wenn sie trotz sinkender Steuern und Lohnnebenkosten und trotz Gewinnen in Milliardenhöhe Tausende Arbeitsplätze abbaue. "Damit bleibt einmal mehr das soziale Gewissen auf der Strecke. Jeder Kunde der Deutschen Bank kann sich überlegen, ob er nicht mehr für Arbeitsplätze in Deutschland tut, wenn er zu einer öffentlich-rechtlichen Sparkasse oder Genossenschaftsbank wechselt", sagte die SPD-Politikerin. Wenn die Manager der Deutschen Bank sich ihrer gesellschaftlichen Mitverantwortung entzögen, sollten sich die Kunden ihrer Verbrauchermacht bewusst werden.

Spiegel

Till-Eulenspiegel-Preis für Kabarettist Wolfgang Stumph

Der Schauspieler und Kabarettist Wolfgang Stumph wird mit dem Bremer Till-Eulenspiegel-Satirepreis 2005 geehrt. Mit Fernsehserien wie "Salto Postale" und Filmen wie "Go Trabi Go" habe Stumph seinen hintergründigen Humor unter Beweis gestellt, teilte die Jury am Montag mit. Es sei ihm immer wichtig gewesen, in seinen Filmen Sachsen zu spielen, über die man lachen könne, die aber dennoch nicht lächerlich seien. Im Rückblick auf sein bisheriges Werk zeige er, dass der Geist Till Eulenspiegels noch immer lebendig sei. Preisträger der vergangenen Jahre sind Showmaster Rudi Carrell, Kabarettist Dieter Hildebrandt und Vicco von Bülow, alias Loriot.

Gegen Privatisierung der Kultur

Kulturrat für Ausnahmen bei EU-Dienstleistungsrichtlinie

Der Deutsche Kulturrat warnt vor der Umsetzung der geplanten EU-Dienstleistungsrichtlinie und fordert eine Ausnahmeregelung für den Kunst-, Kultur- und Medienbereich einschließlich des Films. Der Kulturbereich müsse von der Richtlinie ausgeschlossen werden, sagte Kulturrat-Geschäftsführer Olaf Zimmermann am Montag in Berlin. Es sei zu befürchten, dass ansonsten die bestehenden Qualitäts- und Sozialstandards unterlaufen werden könnten. Der Kulturrat kritisiert, dass in der geplanten Richtlinie Dienstleistungen des Bildungs- und Kulturbereiches, der audiovisuellen Medien und Dienstleistungen der Gebietskörperschaften, insbesondere der Kommunen, "wie Waren angesehen werden" und damit "in vollem Umfang den Marktgesetzen unterliegen, ohne dass ihr besondere Charakter oder ihr gesellschaftlicher Nutzen berücksichtigt würden".

Landgericht Wiesbaden

Kanther und Weyrauch sehen sich zu Unrecht beschuldigt

Im Prozess um die schwarzen Kassen der Hessen-CDU haben der frühere Bundesinnenminister und langjährige hessische CDU-Generalsekretär Manfred Kanther sowie der ehemalige CDU-Finanzberater Horst Weyrauch vehement eine persönliche Schuld bestritten. Sie stellten am Dienstag vor dem Wiesbadener Landgericht ihre Sicht auf eine Änderung des Parteiengesetzes aus den Jahren 1993/94 dar, die in wesentlichen Punkten einer höchstrichterlichen Einschätzung widerspricht.

Mal was Schönes

Chronisch Kranke müssen Krankheit nicht mehr jährlich nachweisen

Chronisch Kranke müssen seit Januar nicht mehr jährlich einen ärztlichen Nachweis vorlegen. Dies gilt für alle Patienten, die in einer Dauerbehandlung sind und bei denen eine Verbesserung der Krankheitssituation nicht zu erwarten ist. Auf diese Regelung wies das Bundesgesundheitsministerium am Dienstag in Berlin erneut hin.

Schmiergeldkartells

"Müllbaron" ab Herbst vor Gericht

Der frühere Entsorgungsunternehmer Hellmut Trienekens muss sich ab Herbst wegen der Korruptionsaffäre um den Bau der Kölner Müllverbrennungsanlage vor Gericht verantworten. Die Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Köln will am 7. September die Hauptverhandlung gegen den einstigen "Müllbaron" eröffnen. Zunächst sind bis zum 3. Februar 2006 weitere 19 Verhandlungstage vorgesehen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Trienekens wird Beihilfe zur Untreue und Angestelltenbestechung vorgeworfen.

"Die gekaufte Republik"

Volkswagen AG stellte Lebensgefährtin von Ministerpräsident Gabriel ein

Der Automobilkonzern Volkswagen hat Mitte 2002 die Lebensgefährtin des damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Sigmar Gabriel eingestellt. Ines Krüger bekam einen Job als Sachbearbeiterin in der Personalabteilung. Krüger sagte der "Bild"-Zeitung, sie habe sich als externe Bewerberin bei dem Unternehmen um einen Arbeitsplatz bemüht. "Ich hatte ein Vorstellungsgespräch - und bin genommen worden."

Wahlkampf

Politiker wollen Senkung der Unternehmenssteuern erst nach der Bundestagswahl

Vertreter von Koalition und Regierung haben Hoffnungen auf eine baldige Reform der Unternehmensbesteuerung gedämpft. Man befinde sich in Überlegungen, sagte SPD-Fraktionsvize Joachim Poß dem "Handelsblatt". Er fügte hinzu: "Aber das ist ein Projekt für die nächste Legislaturperiode."

Verwaltungsgericht Lüneburg

Adeliger Atomkraftgegner erringt Teilerfolg gegen atomares Endlager Gorleben

Der Atomkraftgegner Andreas Graf von Bernstorff hat in seinem Kampf gegen ein atomares Endlager im Salzstock Gorleben einen Teilerfolg errungen. Nach einer Entscheidung des Lüneburger Verwaltungsgerichts vom Montag darf ein Bergwerk zur Salzgewinnung in unmittelbarer Nachbarschaft zum Erkundungsbergwerk für das Endlager zugelassen werden. Die Bundesrepublik, die negative Auswirkungen auf ihr Erkundungsbergwerk und ein mögliches Endlager befürchtet, hat damit ihr Ziel verfehlt, schon den Rahmenbetriebsplan für das Salzbergwerk zu verhindern.

Afrika, Asien und Lateinamerika

Auswärtiges Amt und Pro Helvetia fördern literarische Entdeckungen

Das Auswärtige Amt und die Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia haben Zuschüsse für Übersetzungen wichtiger belletristischer Werke aus Afrika, Asien und Lateinamerika zur Verfügung gestellt. Bewilligt wurden diese für 19 literarische Entdeckungen von der Gesellschaft zur Förderung der Literatur aus Afrika, Asien und Lateinamerika in Frankfurt am Main, wie die Frankfurter Buchmesse am Freitag mitteilte.

Weltkulturerbe

Weimarer Anna Amalia Bibliothek wieder eröffnet

Mit der symbolischen Schlüsselübergabe ist am Freitag der Erweiterungsbau der Weimarer Herzogin Anna Amalia Bibliothek eröffnet worden. Fünf Monate nach dem verheerenden Brand nahm damit zugleich die zum UNESCO-Weltkulturerbe gehörende Einrichtung ihren Betrieb wieder auf. Das neue Bücherzentrum, zu dem auch zwei unterirdische Magazine gehören, sei "ein sichtbares Zeichen dafür, dass das Land und der Bund dieses kulturelle Erbe als Verpflichtung begreifen und ernst nehmen", sagte Kulturstaatsministerin Christina Weiss während des Festaktes im Deutschen Nationaltheater Weimar.