Anklage gegen Ex-Mitarbeiter von Rüstungsfirma wegen Spionage

Firma unbekannt

Generalbundesanwalt Kay Nehm hat gegen einen früheren Mitarbeiter einer deutschen Rüstungsfirma Anklage wegen Spionage erhoben. Der 60-jährige Hans Joachim I. aus Sankt Augustin bei Bonn soll nach Angaben der Bundesanwaltschaft im März 2005 unter falschem Namen Kontakt zu einem Mitarbeiter eines Nachrichtendienstes eines Nicht-NATO-Staates aufgenommen und diesem militärische Unterlagen zum Kauf angeboten haben. Dazu habe er seinem Gesprächspartner "Probematerial" zur Verfügung gestellt.

Der Beschuldigte war den Angaben zufolge bis 1989 Mitarbeiter einer "im Rüstungsbereich tätigen deutschen Firma". Dort habe er Zugang zu relevanten Unterlagen gehabt. Die "vollständige Übergabe der Papiere" habe aber durch seine Festnahme am 7. April verhindert werden können. Die Unterlagen enthielten "kein Staatsgeheimnis", sagte Nehm.

Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofes hatte gegen den Beschuldigten am 8. April Haftbefehl erlassen. Dieser war gegen strenge Meldeauflagen außer Vollzug gesetzt worden. Die Anklage wurde bereits am 5. Juli vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf erhoben.