Illegale Waffen fluten Afrikas Region der Großen Seen

Kongo

Trotz eines UN-Waffenembargos wird die Konfliktregion der Großen Seen in Afrika von Rüstungsgütern aus Osteuropa und dem Balkan sowie aus Südafrika, Großbritannien und den USA überschwemmt, so ein am Dienstag veröffentlichter Bericht von amnesty international (ai). In der Demokratischen Republik Kongo (DRK), Ruanda und Uganda würden mit diesen Waffen massenhaft schwere Menschenrechtsverletzungen begangen. ai ruft den UN-Sicherheitsrat dazu auf, das Waffenembargo für den Kongo zu erneuern und zu verschärfen sowie strenge Restriktionen gegen jeden Staat zu verhängen, der nachweisbar Waffen in den Kongo exportiert.

Als Herkunftsländer der Waffen zählt der ai-Rüstungsexperte Matthias John Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Tschechien, Israel, Russland, Serbien, Südafrika, Großbritannien und die USA auf. Regierung und Privatfirmen im Kongo bezögen Waffen aus Tschechien, Israel und der Ukraine im Tausch gegen Diamanten. Aus Albanien und Serbien seien von Ende 2002 bis Mitte 2003 rund 400 Tonnen Munition - größtenteils für Kalaschnikow-Sturmgewehre - nach Ruanda verschifft worden.

An dem Handel seien Firmen aus Israel, Ruanda, Südafrika und Großbritannien beteiligt gewesen. Weitere Munitionslieferungen hätten Ruanda Mitte 2004 per Flugzeug aus Osteuropa erreicht.

"Millionen von Menschen haben in sieben Jahren Krieg in der DRKongo bereits ihr Leben verloren", sagt John. Dennoch gehe der Verkauf von Munition und Waffen an die kämpfenden Regierungen und Milizen weiter - und damit die Tötungen, Vergewaltigungen und Vertreibungen der Zivilbevölkerung.

Wenn die internationale Staatengemeinschaft, die UN und die Nachbarstaaten die Rüstungstransfers nicht unterbinden können, befürchtet amnesty international katastrophale Folgen für den 2002 ausgehandelten ohnehin wackeligen Friedensprozess und die Wahrung der Menschenrechte in dem Gebiet.