EU stellt "schwarze Liste" für unsichere Airlines auf

Sicherheitsvorschriften

Die Europäische Union will künftig einheitlich gegen ihres Erachtens unsichere Fluggesellschaften vorgehen. Ab Frühjahr 2006 soll es dazu eine für die EU verbindliche "Schwarze Liste" von Airlines geben, die die Sicherheitsvorschriften nicht einhalten, beschloss das Europäische Parlament am Mittwoch in Straßburg. Aufgeführt werden sollen darin alle Luftfahrtunternehmen, die in einem der 25 EU-Staaten wegen Sicherheitsmängeln mit einer Betriebsuntersagung belegt sind und denen damit der Betrieb in der gesamten EU untersagt wird.

Zunächst sollen alle 25 Mitgliedsstaaten der EU einen Monat nach Inkrafttreten der Verordnung der Kommission die Identität der Luftfahrtunternehmen mitteilen, die auf ihrem jeweiligen Territorium eine Betriebsuntersagung haben. Die Kommission informiert dann alle Mitgliedsstaaten; die betroffene Unternehmen werden angehört. Sie kommen auf die "schwarze Liste", wenn es Belege für gravierende Mängel gibt oder eine fehlender Bereitschaft, diese zu beheben.

Auch sollen unsichere Airlines auf die Liste gesetzt werden, wenn die für die Kontrolle eines Luftfahrtunternehmens zuständige Behörde eines Mitgliedsstaates nicht willens oder in der Lage ist, Sicherheitsmängel aufzuzeigen, Sicherheitsnormen durchzusetzen oder das Flugzeug zu kontrollieren.