Hamburger Justiz prüft Fälle von Zwanganwendung in Gefängnissen

Nach Pressebericht

Die Hamburger Justizbehörde prüft Fälle von Zwanganwendungen in Gefängnissen der Stadt in den zurückliegenden zehn Jahren. Auf Anweisung von Justizsenator Roger Kusch sei damit begonnen worden, sämtliche Akten zu durchforsten, teilte die Senatspressestelle am Montag in Hamburg mit. Nach Abschluss der Untersuchungen solle ein Bericht vorgelegt werden.

Die Behörde reagierte damit auf einen "Spiegel"-Bericht, demzufolge in Hamburger Gefängnissen in mindestens drei Fällen Insassen nackt auf eine Liege gefesselt worden sein sollen.

Die Justizbehörde verwies auf das Strafvollzugsgesetz, wonach es im Einzelfall zulässig sei, eine mit einer Entkleidung verbundene körperliche Durchsuchung vorzunehmen. Als besondere Sicherungsmaßnahme sei auch die Fesselung erlaubt.